Aus den Gemeinderatsfraktionen: BfR

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Stellungnahme der BfR zum Beschluss des Gemeinderates über die Sanierung des Hallenbades am 18. 10. 2021

Die BfR ist sehr erleichtert und begrüßt den mehrheitlichen Beschluss des Gemeinderates zur Sanierung des Hallenbades in Greffern und stimmte auch geschlossen dafür. Die Abstimmung war unserer Ansicht nach längst überfällig. Wir, die BfR, hätten uns allerdings ein eindeutigeres Ergebnis gewünscht! Bereits 2017 wurde ein Sanierungsbedarf hinsichtlich eines prognostizierten Problems mit Legionellen seitens einer beauftragten Fachfirma dargestellt, was sich dann auch leider bewahrheitet hat.  Bei dieser Untersuchung ist ebenfalls eine schrittweise aber dringend erforderliche Sanierung des gesamten Bades empfohlen worden. Um den Fortbestand für die nächsten Jahrzehnte zu sichern, waren insbesondere energetische und auch technische Mängel im Fokus der Ingenieure. Man ging damals schon von einer „Entkernung“, also von einem Rückbau auf Rohbauzustand aus, mit einer groben Schätzung von ca. 4,5 Millionen €. Nach einer genaueren Kostenanalyse wurde zwei Jahre später ein Sanierungsaufwand von 7 Millionen ermittelt.  Mittlerweile sind also vier Jahre, seit den ersten Berechnungen vergangen. Wertvolle Zeit im wahrsten Sinne des Wortes! Die Sanierungskosten stiegen in diesem Zeitraum auf über 12 Millionen €. Eine Unterschriftenaktion engagierter Mitbürger mit rund zweitausend Unterschriften für die Sanierung wurde dem Gemeinderat übergeben und die Verwaltung hatte sich erfolgreich um einen Zuschuss bei der Bundesregierung bemüht. Es wurden drei Millionen € bewilligt. Das heißt im Klartext, dass die Sanierung nach Abzug der Förderung auf derzeit rund 9 Millionen € für die Gemeinde sinken würde. Unter diesen Voraussetzungen und einem klar sichtbaren Fortschreiten der Kostenspirale, war für die BfR eine geforderte Bürgerbefragung einzelner Ratsmitglieder nicht nachvollziehbar! Besonders im Hinblick darauf, dass sich alle Fraktionen im letzten Wahlkampf für eine Sanierung ausgesprochen hatten. Auch der zeitliche Rahmen zur Durchführung einer solchen Bürgerbefragung, der weit ins Jahr 2022 reichen würde, wäre dem Anliegen nicht nützlich gewesen. Vielmehr müssen wir unserer Ansicht nach jetzt dafür sorgen, dass wir keine Zeit mehr verlieren und gemeinsam mit der Verwaltung, der Bürgerschaft und den Fachleuten die Sanierung zügig voranbringen. Das wird nicht leicht und es sind einige Steine aus dem Weg zu räumen, aber als Gemeinderat sind wir in der Verantwortung! Die BfR unterstützt deshalb geschlossen eine umgehende Vorbereitung und schnelle Abwicklung der Sanierung, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung, wie versprochen!

BfR  Bürger für Rheinmünster