Das Rechnungsamt macht darauf aufmerksam, dass die Grund- und Gewerbesteuer für das 2. Quartal am 15.08.2020 zur Zahlung fällig ist. Sofern Sie der Gemeinde Rheinmünster kein SEPA-Lastschriftmandat (Einzugsermächtigung) erteilt haben,… Weiterlesen »

Seit ein paar Wochen wurde von der Bundesregierung erfolgreich die Corona-Warn-App gestartet. Aktuell haben mehr als 14 Mio. Nutzer sich diese App schon heruntergeladen und leisten somit einen Beitrag zur… Weiterlesen »

Vor einigen Tagen wurden in der Bunkerruine am Waldweg vom FCO Richtung Rheinseitenstraße im Ortsteil Stollhofen einige Eternitplatten unerlaubt entsorgt. Die Gemeindeverwaltung bittet um Mitteilung von Beobachtungen, die auf den… Weiterlesen »

Unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln lud die Gemeinde Rheinmünster zu einer kleinen Feierstunde ins Rathaus Rheinmünster ein. Mehrfachblutspender/innen konnten die Ehrennadel mit Urkunde des Deutschen Roten Kreuzes als Anerkennung… Weiterlesen »

Vergangene Woche fiel der Startschuss für das „Pilotjahr“ der neugeordneten Leitungsstruktur. „Auslöser für Neuausrichtung in der Kindergartenleitung war das Gute- Kita- Gesetz vom Bund und der Pakt für gute Bildung… Weiterlesen »

Eigentümer von Grundstücken, die an öffentliche Straßen und Gehwege angrenzen, sind nach den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) verpflichtet und aufgefordert, den Baum- und Strauchwuchs entlang der Grundstücksgrenze soweit zurückzuschneiden,… Weiterlesen »

Nach langen Wochen der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie ist durch schrittweise Lockerung wieder ein Stück Normalität in das tägliche Leben zurückgekehrt. Um diesen Stand zu halten, ist es jedoch erforderlich,… Weiterlesen »

Der Wirtschaftsplan 2020 für den Abwasserverband Schwarzwasser wurde am 13.07.2020 durch das Landratsamt Rastatt genehmigt. Der Wirtschaftsplan wird nachfolgend bekannt gemacht. Gleichzeitig liegt der Wirtschaftsplan an sieben Arbeitstagen vom 03.08.2020… Weiterlesen »

Anhörung im wasserrechtlichen Planungsgenehmigungsverfahren Antrag auf Nord-Arrondierung am Baggersee der Firma Heinrich Krieger KG auf Rheinmünster-Stollhofen/Söllingen  Die Firma Heinrich Krieger KG, Neckarsteinach plant zur Rohstoffsicherung bzw. Rohstoffversorgung an ihrem Baggersee-Standort… Weiterlesen »

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg -GemO- hat der Gemeinderat am 27.07.2020 folgende Neufassung der Hauptsatzung beschlossen: Inhaltsübersicht: Abschnitt I: Form der Gemeindeverfassung; § 1 Abschnitt II: Gemeinderat;… Weiterlesen »

Stellungnahme der BfR zur Gemeinderatssitzung vom 27.07.2020 Die letzte Gemeinderatssitzung am 27. Juli hatte eine sehr umfangreiche Tagesordnung. Daher wollen wir hier zu 2 Punkten noch einmal Stellung beziehen. Antrag… Weiterlesen »

Jüngste Untersuchungen, veröffentlicht in dem Journal „Nature“ (Scientific Reports 2020, Download: https://doi.org/10.1038/s41598-020-68882-7) zeigten eindeutig, dass das SARS-CoV-2-Virus nicht von Stechmücken übertragen werden kann. Man hat in dieser Untersuchung drei der… Weiterlesen »

Im Corona bedingt erlaubten kleinen Rahmen verabschiedeten Bürgermeister Pautler und Hauptamtsleiter Bethge Frau Gisela Kleinwächter in den wohlverdienten Ruhestand. Über 20 Jahre lang war sie als Kinderpflegerin in der Kindertagesstätte… Weiterlesen »

Sonderregelung beim Arbeitslosengeld II endet Der Gesetzgeber hat im Zuge der Corona-Pandemie ein Sozialschutzpaket beschlossen, das den Zugang zur Grundsicherung erleichtert. Eine dieser Sonderregelungen endet am 30. August 2020. Weiterbewilligungsantrag… Weiterlesen »

Die Gemeinde Rheinmünster hat einen neuwertigen Kastenwagen beschafft, der im Bauhof zum Einsatz kommt. Der Kastenwagen ersetzt ein nahezu 20 jähriges altes Fahrzeug, dessen technischer Zustand keinen weiteren Betrieb mehr… Weiterlesen »

Vor einigen Tagen wurden im Boschwald im Ortsteil Stollhofen unter anderem ein Entsafter der Marke „Kochstar“ sowie ein orange/gelbes Zubehörteil einer Landmaschine unerlaubt entsorgt.   Die Gemeindeverwaltung bittet um Mitteilung… Weiterlesen »

Nach den Bestimmungen der polizeilichen Umweltschutzverordnung der Gemeinde Rheinmünster ist der Aufenthalt in gemeindlichen Grün- und Erholungsanlagen nur in der Zeit von 7.00 Uhr bis 21.30 Uhr erlaubt. Als Grün-… Weiterlesen »

Immer wieder wird festgestellt, dass Eigentümer unbebauter Grundstücke im Innerortsbereich oftmals keine Veranlassung sehen, ihr Baugrundstück oder Wiese regelmäßig zu pflegen. Dadurch kommt es oft zu Beschwerden von Eigentümern benachbarter… Weiterlesen »

Elektromobilität hat sich bei vielen Fahrradbegeisterten inzwischen fest etabliert. In der aktuellen Zeit besinnen sich immer mehr Menschen auf das Zweirad als umweltfreundliches Fortbewegungsmittel. Auch die Anzahl der elektronisch unterstützten… Weiterlesen »

(DRV BW) In Baden-Württemberg beginnen die Ferien. Viele Schülerinnen und Schüler nutzen die schulfreie Zeit, um sich mit einem Minijob das Taschengeld aufzubessern oder erste Einblicke in die Berufswelt zu… Weiterlesen »

Die Gemeindeverwaltung wurde auf die kurze Schaltzeit an der Ampel vor dem Chemiepark Rheinmünster angesprochen. Es wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die sogenannte „Grünphase“ für Fußgänger und Radfahrer, welche die… Weiterlesen »

(DRV BW) Seit 2012 müssen Arbeitnehmer abhängig vom Geburtsjahrgang länger arbeiten, bevor sie in die Regelaltersrente gehen können. Die Altersgrenze rückt schrittweise von 65 auf 67 Jahre. Wer dennoch vorzeitig… Weiterlesen »

Werte Rathausbesucherinnen und Rathausbesucher, das Rathaus Rheinmünster im Ortsteil Schwarzach ist seit Mittwoch, 01. Juli 2020 unter Auflagen wieder zu den üblichen Dienstzeiten geöffnet. Diese sind: Montag 08.00 – 12.00… Weiterlesen »

Eine freudige Nachricht konnte Kreisbrandmeister Heiko Schäfer der Gemeindeverwaltung Rheinmünster übermitteln. Die Gemeinde erhält für die Beschaffung eines neuen Einsatzleitwagens für die Freiwillige Feuerwehr eine Zuwendung in Höhe von 22.000… Weiterlesen »

Wir sind einen großen Schritt weiter, aber noch lange nicht am Ziel. Es ist sehr schön zu sehen, wie viele Unterstützer sich für den Erhalt des Hallenbads Greffern eingesetzt haben… Weiterlesen »

Das gemeindliche Ordnungsamt weist erneut darauf hin, dass das Abbrennen von Feuerwerkskörpern bei privaten Feierlichkeiten nicht ohne weiteres zulässig ist. Erst kürzlich wurde das gemeindliche Ordnungsamt über ein Feuerwerk im… Weiterlesen »

Vor einigen Tagen wurden im Klostergarten im Ortsteil Schwarzach mehrere Pizzakartons unerlaubt entsorgt. Die Gemeindeverwaltung bittet um Mitteilung von Beobachtungen, die auf den oder die Verursacher schließen lassen. Hinweise die… Weiterlesen »

Die Gemeinde Rheinmünster erhebt für die Wassergebühren derzeit einen Steuersatz von 7 %. Aufgrund der Mehrwertsteuersenkung ab 01.07.2020 liegen derzeit folgende Hinweise zur Vorgehensweise vor: „Bei Wasser ist in der… Weiterlesen »

Im Corona bedingt erlaubten kleinen Rahmen verabschiedeten Bürgermeister Pautler und Hauptamtsleiter Bethge Frau Karin Obst in den wohlverdienten Ruhestand. Sechs Jahre lang war sie als Kinderpflegerin in der Kindertagesstätte Söllingen… Weiterlesen »

Vergangene Woche wurde am Angelsee „In der Grub“ zwischen Schwarzach und Greffern unerlaubt Müll abgelagert. Es handelte sich unter anderem um Kleidung, Flaschen, Teile eines Möbelstücks und mehrere mit Müll… Weiterlesen »

Bald ist es soweit – die Sommerferien stehen vor der Tür und somit auch das Sommerferienprogramm. Auch wenn in diesem Jahr alles anders ist, haben wir uns für die Durchführung… Weiterlesen »

Mit Zustimmung des Präsidenten des Landgerichts Baden-Baden wurde Verwaltungsfachangestellter Stefan Koch bereits 2013 zum Grundbuchratschreiber der Grundbucheinsichtsstelle Rheinmünster bestellt. Er war zuvor seit 01.08.1988 als Stellvertreter des Grundbuchratschreibers beim Grundbuchamt… Weiterlesen »

Veröffentlicht am 22.06.2018 „Namenlose“ Hinweise werden nicht bearbeitet Immer wieder erreichen die Gemeindeverwaltung Rheinmünster anonyme Schreiben. Die „unbekannten“ Absender beschweren sich in der Regel über vermeintliche Unzulänglichkeiten in der Nachbarschaft… Weiterlesen »

Auf der Website der Landesregierung finden Sie alle gültigen und aktuellen Corona-Verordnungen für Baden-Württemberg für die verschiedenen Bereiche. Zum 1. Juli wird die Verordnungstruktur grundlegend überarbeitet. Mit der komplett neu… Weiterlesen »

Vom 23. Juni 2020 (in der ab 01. Juli 2020 gültigen Fassung) Auf Grund von § 32 in Verbindung mit §§ 28 bis 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli… Weiterlesen »

Stellungnahme der Fraktion Bürger für Rheinmünster BfR zum Beschluss zur Erneuerung der Trinkwasserinstallation der Turn- und Schwimmhalle Bei der Gemeinderatsitzung am Montag den 22.06.2020, hat sich der Gemeinderat für die… Weiterlesen »

Turnhalle, Schwimmhalle, Ortsteil Greffern; Erneuerung Trinkwasserinstallation Bei den jährlichen routinemäßigen Trinkwasseruntersuchungen wurde der Grenzwert für Legionellen in der Turn- und Schwimmhalle an mehreren Entnahmestellen überschritten. Das Gesundheitsamt fordert technische Maßnahmen,… Weiterlesen »

Die Landesregierung hat am 23. Juni 2020 eine neue Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Sie tritt am Mittwoch, den 1. Juli 2020, in Kraft. Die… Weiterlesen »

Vor zwei Wochen wurde der Spielplatz in der Seestraße in Hildmannsfeld verwüstet. Die Verursacher versuchten einen Tisch anzuzünden und hinterließen auf dem Gelände des Spielplatzes verteilt ihren Müll.   Die… Weiterlesen »

Vor einigen Tagen wurden in einem Wäldchen das an dem Feldweg vom Buchenweg aus Richtung L75 liegt, mehrere Müllsäcke und eine Gießkanne unerlaubt entsorgt. Die Gemeindeverwaltung bittet um Mitteilung von… Weiterlesen »

DRV BW) Während der Corona-Krise konnten viele Reha-Kliniken keine Patienten aufnehmen. So sollten mögliche Übertragungswege des Virus unterbunden werden. Ab sofort können aber alle Reha-Kliniken, die sich auf die Behandlung… Weiterlesen »

(DRV BW) Beratungen zu Rente und Reha in den Regionalzentren und Außenstellen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Baden-Württemberg sind derzeit nur nach einer vorherigen Terminvereinbarung möglich, erklärt die Rentenversicherung in Baden-Württemberg…. Weiterlesen »

Das 2009 angeschaffte Holzschiff auf dem Spielplatz beim Sportplatz Greffern entspricht nicht mehr dem heutigen Sicherheitsstandard. Dies wurde u.a. auch bei der jährlich durchgeführte Kontrolle der DEKRA bestätigt. Der Gemeindeverwaltung… Weiterlesen »

(lra) Wegen der Corona-Krise muss der blaue Bücherbus weiterhin noch bis zum Ende der Sommerferien (13. September 2020) im Stadtkreis Baden-Baden und im Landkreis Rastatt pausieren. Im Landkreis Rastatt wird… Weiterlesen »

Verbesserung der Verkehrsbedingungen für Benutzer Zurück zu den üblichen Zeitfenstern Werftarbeiten an der Drusus-Fähre und Umbau der Zugangsplattform Die Arbeiten finden statt ab Montag, 7. September 2020, bis Mitte Januar… Weiterlesen »

Tempo 30 ist leiser! Ein vorbeifahrendes Auto ist bei 30 km/h um drei Dezibel hörbar leiser als bei 50 km/h. Dies entspricht praktisch einer Halbierung der Lärmbelästigung. Tempo 30 ist… Weiterlesen »

  Was ist die Initiative „Stärker als Gewalt”? „Stärker als Gewalt“ ist eine Initiative des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).Die Initiative will erreichen, dass mehr betroffene Frauen… Weiterlesen »

MINISTERIUM FÜR LÄNDLICHEN RAUM UND VERBRAUCHERSCHUTZ PRESSESTELLE Peter Hauk MdL: „Deutschland setzt konsequent auf Freiwilligkeit und höchste Datensparsamkeit, das ist wichtig für die Akzeptanz der Verbraucher“ Die Corona-Warn-App ist eine… Weiterlesen »

Am Montag, 22.06.2020 öffnet unter Einhaltung der Corona-Vorschriften der Jugendtreff wieder. Es dürfen max. 5 Besucher gleichzeitig den Jugendreff betreten. Öffnungszeiten: Montag, Mittwoch und Donnerstag von 14.30 Uhr bis 17.30… Weiterlesen »

Vor einigen Tagen wurden auf dem Waldweg an der L80, Schwarzach Richtung Leiberstung, nahe dem Scheidgraben mehrere schwarze Müllsäcke am Wegrand unerlaubt entsorgt. Die Gemeindeverwaltung bittet um Mitteilung von Beobachtungen,… Weiterlesen »

Beim Erstellen eines Baumkatasters auf Gemarkung Rheinmünster, wurde bei einer Baumkontrolle festgestellt, dass einige Bäume aus Sicherheitsgründen entfernt werden müssen. Dies Fällaktionen müssen in den nächsten Wochen durchgeführt werden.

Grundsätzlich gilt, dass alle Tiere, insbesondere Hunde, so zu halten und zu beaufsichtigen sind, dass niemand gefährdet wird. Im Innerortsbereich sind Hunde auf öffentlichen Straßen und Gehwegen sowie in Grün-… Weiterlesen »

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat das Jahresprogramm 2021 zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) mit Bekanntmachung vom 15. Mai 2020 im Staatsanzeiger ausgeschrieben. Das ELR Mit ELR hat… Weiterlesen »

Das Landratsamt Ortenaukreis – untere Flurbereinigungsbehörde – hat den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen durch die Änderung Nr. 2 des Wege- und Gewässerplans vom 08.05.2020 in der Flurbereinigung Achern-Önsbach… Weiterlesen »

(lra) Die Folgen der Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie wirken sich deutlich auf den Arbeitsmarkt und das wirtschaftliche Geschehen im Landkreis Rastatt aus. Von Kurzarbeit als Instrument der Stunde zur betrieblichen… Weiterlesen »

Mit Beschluss vom 9. Juni 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die Änderungen treten am Mittwoch, den 10. Juni 2020,… Weiterlesen »

Über den nachfolgenden Link finden Sie alle gültigen und aktuellen Corona-Verordnungen für Baden-Württemberg für die verschiedenen Bereiche. Neben der Corona-Verordnung des Landes, die allgemeine Regelungen beinhaltet gibt es mehrere Ressort-Verordnungen,… Weiterlesen »

MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT, ARBEIT UND WOHNUNGSBAU +++ Bitte beachten Sie, dass diese Auslegungshinweise kontinuierlich aktualisiert werden +++ Angesichts der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sah sich die Landesregierung zum Schutz von… Weiterlesen »

Vor einigen Tagen wurden Abfälle auf dem Spielplatz beim „Starfighter“ im Ortsteil Söllingen hinterlassen sowie die Rutsche verdreckt. Die Gemeindeverwaltung bittet um Mitteilung von Beobachtungen, die auf den oder die… Weiterlesen »

Vor einigen Tagen wurden auf dem Waldweg im Boschwald zwischen Stollhofen und Schiftung unter anderem ein kleines Schrankteil, Müllbeutel und ein Bild am Wegrand unerlaubt entsorgt. Die Gemeindeverwaltung bittet um… Weiterlesen »

Der Einsatz von Geräten und Maschinen bei Haus- und Gartenarbeiten wirft immer wieder Probleme auf, wenn sich Nachbarn durch Motorenlärm gestört fühlen. Für die Ausübung von Haus- und Gartenarbeiten und… Weiterlesen »

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gemeinsamen Gutachterausschusses und seiner Geschäftsstelle (Gutachterausschussgebührensatzung) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§… Weiterlesen »

Stellungnahme Fraktion Die Grünen im Gemeinderat Rheinmünster Zum Beschluß über Sanierung der Trinkwasseranlage im Hallenbad Greffern Die Fraktion Die Grünen im Gemeinderat Rheinmünster steht geeint zu ihrem Bekenntnis für das… Weiterlesen »

Der Gemeinderat befasste sich in seiner öffentlichen Sitzung am Montag, 18. Mai unter anderem mit der notwendigen Instandsetzung der Aufbereitungstechnik und Erneuerung der Zuleitungen des Trinkwassers, welches in den Sanitär-… Weiterlesen »

§ 1 Allgemeines  Am Hanfsee, Ortsteil Söllingen wird eine Badestelle nach den Richtlinien R 94.13 der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen eingerichtet. Betreiber der Badestelle ist die Gemeinde Rheinmünster, nachfolgend… Weiterlesen »

Mit Beschluss vom 26. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, den 27. Mai… Weiterlesen »

Stellungnahme der BfR zum Gemeinderatsbeschluss bzgl. des Hallenbads in Greffern Vor den letzten Kommunalwahlen 2019 hatten alle Fraktionen im Gemeinderat Rheinmünster versprochen, das Hallenbad sanieren zu wollen. Daher hat uns,… Weiterlesen »

Hanfsee, Badestelle, Erlass Haus- und Badeordnung  Der Gemeinderat hat im November vergangenen Jahres beschlossen, das für den Hanfsee bestehende Badeverbot aufzuheben und dort ab der Badesaison 2020 eine sogenannte Badestelle… Weiterlesen »

Stuttgart (dpa/lsw) – Die Telefonberatung des Landes, die in der Corona-Krise für Menschen mit psychischen Belastungen eingerichtet wurde, ist in der ersten Woche mehrere Hundert Mal genutzt worden. Genau 673… Weiterlesen »

Agentur für Arbeit richtet Sonderhotline für Jugendliche ein Normalerweise wäre jetzt Hochsaison für die Berufsberatung der Agentur für Arbeit Karlsruhe-Rastatt, doch was ist zu Zeiten von Corona schon normal. Um… Weiterlesen »

Mit Beschluss vom 16. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 18. Mai 2020…. Weiterlesen »

Vor einigen Tagen wurde auf dem Fahrradweg “Boschweg” von Stollhofen Richtung Kreuzung Leiberstung/Schiftung eine Fritteuse am Wegrand unerlaubt entsorgt. Die Gemeindeverwaltung bittet um Mitteilung von Beobachtungen, die auf den oder… Weiterlesen »

Es wird um Beachtung gebeten, dass Mund- und Nasenschutz, sowie Handschuhe die zum Schutz gegen die Infektion mit dem Coronavirus dienen: direkt einer Verbrennungsanlage zuzuführen sind und nicht recycling- oder… Weiterlesen »

Zahlreiche Mitarbeiterinnen der vier Rheinmünsteraner Kindertagesstätten und das Beaufsichtigungsteam beider Grundschulen haben sich mächtig ins Zeug gelegt, um das von Bürgermeister Helmut Pautler angestrebte Ziel von zweitausend selbst genähten Masken… Weiterlesen »

Mit Beschluss vom 9. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 11. Mai… Weiterlesen »

Zwischen Personen ist, wo immer dies möglich ist, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Ansonsten gelten die allgemeinen Regelungen der Corona-Verordnung des Landes. Der Spielplatz darf nur von Kindern in… Weiterlesen »

Am 28. April, trat die neue StVO-Reform in Kraft. Ab sofort gelten damit einige neue Verkehrsregeln und für bestimmte Verstöße auch neue Bußgelder. Dem verbotswidrigen Parken auf Geh- und Radwegen,… Weiterlesen »

Auszug Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung… Weiterlesen »

Edeka, Ortsteil Schwarzach, Withig 4, Tel.: 07227 990800 Penny, Ortsteil Söllingen, Kirchstraße 45, Tel.: 0221 20199959 Lidl, Ortsteil Greffern, Unter den Eichen 1, Tel.: 0800 4353361 Straußenfarm Verkaufsautomat, Ortsteil Schwarzach,… Weiterlesen »

MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT, ARBEIT UND WOHNUNGSBAU MINISTERIUM DER JUSTIZ UND FÜR EUROPA PRESSE- UND ÖFFENTLICHKEITSARBEIT Minister Guido Wolf: „In einigen Bereichen von Tourismus, Gastronomie und Hotellerie sind absehbar Lockerungen möglich,… Weiterlesen »

Vor einigen Tagen wurden auf dem Feldweg im Wörthel, nach der Grothe im Ortsteil Greffern, vier blaue Müllsäcke unerlaubt entsorgt. Die Gemeindeverwaltung bittet um Mitteilung von Beobachtungen, die auf den… Weiterlesen »

REGIERUNGSPRÄSIDIUM FREIBURG PRESSESTELLE Regierungspräsidentin Schäfer: „Helfen Sie mit, unsere Bäche, Flüsse und Seen naturnah zu gestalten“ Ursprünglich hatte das RP in diesem Frühjahr regionale Veranstaltungen zur Beteiligung der Öffentlichkeit am… Weiterlesen »

STAATSMINISTERIUM PRESSESTELLE DER LANDESREGIERUNG Ministerpräsident Kretschmann: Grundrecht auf Religionsfreiheit unter Maßgabe der Hygienevorschriften garantieren   „Vor dem Hintergrund des Grundrechts auf Religionsfreiheit ist es wichtig, dass Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen un… Weiterlesen »

Teilweise wurden auf Gemarkung Rheinmünster an einigen Bäumen Bewässerungssäcke an Baum-Neupflanzungen und auch Bestandsbäume angebracht. Die Bewässerungssäcke werden mit Wasser gefüllt (75 l und 100 l Fassungsvermögen) und bieten eine… Weiterlesen »

Mit Beschluss vom 2. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 4. Mai… Weiterlesen »



Das Landratsamt Rastatt hat darauf hingewiesen, dass Erntehelfer bei den zuständigen Ordnungsämtern registriert werden müssen, in deren Gebiet sie eingesetzt werden. Landwirte die dieser Anzeigepflicht nicht nachkommen, haben mit Bußgeldern… Weiterlesen »

Zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rheinmünsteraner Kindertagesstätten haben sich auf Bitte von Bürgermeister Helmut Pautler spontan bereit erklärt, die dringend benötigten Mund-Nasen-Schutz-Masken (MNS-Masken) in einer gemeinsamen Aktion „Rheinmünster näht“ selbst… Weiterlesen »

Mit Beschluss vom 23. April 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 27. April… Weiterlesen »

Zutritt nach vorheriger Anmeldung für Bürgerinnen und Bürger möglich Um alle erforderlichen und nachgefragten Funktionen der Gemeindeverwaltung zu erhalten, wurde bewusst davon abgesehen, Teile der Kernverwaltung auszudünnen. Die entsprechenden Vorgaben,… Weiterlesen »

Die Landesregierung hat beschlossen, dass ab dem 27. April 2020 die Verpflichtung besteht, beim Einkaufen und im öffentlichen Personennahverkehr z. B. in Bus und Bahn eine Maske zu tragen. Ministerpräsident… Weiterlesen »

Verhaltenshinweise – COVID-19 als PDF-Datei

Grafische Darstellung Landkreis Rastatt und Stadtkreis Baden-Baden

Auf dem Friedhof im Ortsteil Söllingen wird in absehbarer Zeit eine gärtnergepflegte Gemeinschaftsgrabanlage für Urnenbeisetzungen angelegt. Die Anlage entsteht auf einer freien Grabfläche etwa in der Mitte des rechten Grabfeldes…. Weiterlesen »

Das gemeindliche Bauamt lässt alle Sitzgelegenheiten im Klostergarten überarbeiten, der größte Anteil ist bereits fertiggestellt. Die noch bei örtlichen Handwerkern befindlichen Sitzbänke werden vorübergehend ersetzt durch Sitzgelegenheiten, die aus Kunststoff –… Weiterlesen »

Regeln für versicherte Selbstständige gelockert Rund 74.000 Selbstständige sind bundesweit freiwillig in der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung versichert. Für diese Selbstständigen hat die Bundesagentur für Arbeit nun die Regeln zum Arbeitslosengeldbezug und… Weiterlesen »

Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 20. April 2020. Durch die Fünfte Verordnung der… Weiterlesen »