24.04.2024

Gemeinderat

Wissenswertes aus der Gemeinderatssitzung vom 22.04.2024

Freiwillige Feuerwehr; Empfehlung des Arbeitskreises zum Thema Feuerwehrhaus

Um die Standortfrage für ein oder mehrere Feuerwehrhäuser dem Gemeinderat vorzuschlagen, wurde im Arbeitskreis Feuerwehrhaus ausgiebig beraten. Erste Gespräche mit Grundstückseigentümern zu einem möglichen Standort verliefen positiv. Ebenso hat Bürgermeister Thomas Lachnicht in Gesprächen die Angelegenheit mit dem Regionalverband erörtert, der keine Einwände vorbrachte. Im Zentrum der Diskussionen stand hierbei immer die Hilfe und der Schutz der Bürger.

Der Gemeinderat folgte der Empfehlung des Arbeitskreises Feuerwehr und traf die Grundsatzentscheidung für drei Feuerwehrhäuser, bestehend aus einem Neubau im Norden und zwei Sanierungen im Süden mit folgender Priorisierung einstimmig:

  1. Unterhaltung von sicherheitsrelevanten Aspekten in den Feuerwehrhäusern
  2. Neubau im Norden
  3. Sanierung bestehender Feuerwehrhäuser im Süden

Im Norden wird für den Neubau der Standort am Ortsausgang Stollhofen Richtung Söllingen beschlossen. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, die notwendigen Maßnahmen in die Wege zu leiten.

Freiwillige Feuerwehr; Drehleiterfahrzeug; Arbeitsvergabe „Große Inspektion nach 10 Jahren“

Für das Drehleiterfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Rheinmünster ist eine sogenannte 10-Jahres-Prüfung durchzuführen. Ein Vergleichsangebot ist nicht möglich, da die Arbeiten durch den Hersteller des Drehleiterfahrzeuges durchgeführt werden müssen.

Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Arbeiten zur 10-Jahres-Prüfung des Drehleiterfahrzeuges an die Firma Rosenbauer zum Angebotspreis von 77.007,49 Euro zu vergeben.

Feststellung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht 2022

Rechnungsamtsleiter Kevin Christen stellte die Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht des Jahres 2022 vor. Das Gesamtergebnis in der Ergebnisrechnung beträgt - 3.899.859,42 Euro. Der Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres 2022 beträgt 746.868,85 Euro.

Der Gemeinderat stimmte der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht einvernehmlich zu.

Ausführliche Zahlen sind dem aktuellen Gemeindemitteilungsblatt sowie auf der Homepage der Gemeinde Rheinmünster zu entnehmen.

Finanzbericht, 1. Quartal 2024

Rechnungsamtsleiter Kevin Christen stellte den Finanzbericht für das 1. Quartal 2024 vor. Die Zahlen entsprechen dem Jahresverlauf. Der Gemeinderat nahm die den Finanzbericht zur Kenntnis.