Nachfolgend sind die aktuellen Öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Rheinmünster in chronologischer Reihenfolge (vom neuesten zum ältesten Beitrag) aufgeführt. Über den Weiterlesen-Link wird die komplette Bekanntmachung in einer separaten Seiten angezeigt.
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Öffentliche Bekanntmachung – Bebauungsplan „Gewerbepark Baden-Airpark Sektor B – Änderung“
Öffentliche Bekanntmachung Planentwurf liegt aus Bebauungsplan „Gewerbepark Baden-Airpark Sektor B – Änderung“ Verkleinerte Abbildung zum Plangebiet Der Zweckverband Gewerbepark mit Regionalflughafen Söllingen (nachfolgend in Kurzform „Zweckverband“ genannt) beabsichtigt, den am… Weiterlesen »
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Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin
Wegen Ablaufs der Amtszeit des bisherigen Amtsinhabers wird die Wahl des/der Bürgermeisters / Bürgermeisterin der Gemeinde Rheinmünster notwendig. Die Wahl findet statt am Sonntag, dem 06. November 2022. Gewählt ist,… Weiterlesen »
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Öffentliche Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Karlsruhe – Firma Blue Cube Germany Assets GmbH & Co. KG
Die Firma Blue Cube Germany Assets GmbH & Co. KG beabsichtigt, in Rheinmünster, Industriestraße 1, auf den Flurstücken mit Nummer 1263/8, 1263/9, 1263/10 und 1263/11 die bestehende Anlage zur Herstellung… Weiterlesen »
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Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 Zweckverbandes Gewerbepark mit Regionalflughafen Söllingen
Die Verbandsversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.07.2022 gemäß § 95b der GemO für Baden-Württemberg den Jahresabschluss zum 31.12.2021 festgestellt. Der Beschluss wird hiermit öffentlich bekannt gegeben: 1. Die Verbandsversammlung stellt… Weiterlesen »
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Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen
Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und… Weiterlesen »
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Auflösung des Zweckverbandes Acherner Mühlbach
Die Verbandsversammlung hat in der Sitzung am 16.11.2021 die Auflösung des Zweckverbandes Acherner Mühlbach beschlossen. Das Landratsamt Rastatt hat mit Schreiben vom 22.06.2022 gemäß § 21 Abs. 5 GKZ die… Weiterlesen »
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Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO)
Vom 21. Juni 2022 Auf Grund von § 32 in Verbindung mit §§ 28 bis 31 und § 54 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045),… Weiterlesen »
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Inkrafttreten der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Kohlstätt“ Ortsteil Schwarzach im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltprüfung und Umweltbericht
Der Gemeinderat Rheinmünster hat am 21.03.2022 in öffentlicher Sitzung die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Kohlstätt,“ Ortsteil Schwarzach im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltprüfung und Umweltbericht beschlossen. Mit… Weiterlesen »
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Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen
Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlagen im Zusammenhang mit Wahlen und… Weiterlesen »