Wissenswertes aus der Gemeinderatssitzung vom 21.11.2022

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Schulsozialarbeit an der Realschule Rheinmünster
Bericht von Herrn Christian Fritz, Sozialpädagoge 

Christian Fritz, Sozialpädagoge berichtete von seiner Arbeit des Schuljahres 2021/2022. Herr Fritz ist mit einem Beschäftigungsumfang von 75 Prozent einer Vollzeitstelle über den Caritasverband in der Realschule Rheinmünster tätig. Die Kosten hierfür trägt die Gemeinde Rheinmünster. Die Aufgaben umfassen Einzelhilfen und Beratung von Schülerinnen und Schülern, Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrer, um Probleme im Schulalltag zu lösen. Verschiedene Projekte und Arbeit mit Schulklassen sollen die soziale Kompetenz fördern. Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

 

Narrenclub Greffern, Darstellung der ganzjährigen Jugendbetreuung und Jugendförderung 

Der Narrenclub Greffern beantragt die Aufnahme in die Vereinsförderung der Gemeinde Rheinmünster. Hierzu wurde die Jugendbetreuung in einer schriftlichen Darstellung dem Gemeinderat vorgelegt. Im Verein findet ein ganzjähriger Trainingsbetrieb für Tanzshows auch außerhalb der Faschingskampagne statt. Des Weiteren werden beispielsweise Kanu fahren, Workshops, Zeltlager und Hüttenaufenthalte vom Verein durchgeführt. Insgesamt trainieren ca. einhundert Kinder und Jugendliche in verschiedenen Gruppen jeweils einmal pro Woche. Die Vereinsarbeit, vor allem die Jugendarbeit, wird von der Allgemeinheit sehr geschätzt. Eine Entscheidung hinsichtlich der Aufnahme in die Vereinsförderung wird in einer der nächsten Sitzungen beraten und beschlossen.

 

Gebührenkalkulation Wasserversorgung und Satzungsänderung Wasserversorgungssatzung

a) Gebührenkalkulation

Die Mitglieder des Gemeinderates stimmten der vorgelegten Gebührenkalkulation bzw. dem Beschlussantrag einstimmig zu.

b) Satzungsänderung

Der Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Rheinmünster vom 21.07.2008 wurde einvernehmlich zugestimmt. Diese tritt zum 01.01.2023 in Kraft. Die Verbrauchsgebühr erhöht sich um 0,07 Euro.

zur Satzungsänderung (Beitrag)

 

Entgeltordnung für die Benutzung von Hallen, Räumen, sonstigen Einrichtungen, Plätzen sowie Inventar der Gemeinde Rheinmünster

Die Entgeltordnung für die Benutzung von Hallen, Räumen, sonstigen Einrichtungen, Plätzen sowie Inventar der Gemeinde Rheinmünster vom 01.07.1997 soll angepasst werden. Die Beschlussfassung wurde auf eine der nächsten Sitzungen des Gemeinderates vertagt.

 

Umbau und Erweiterung Verwaltungsgebäude, Schlosserarbeiten Außenanlage (Einhausungen); Aufhebung der Ausschreibung 

Das eingereichte Angebot in Höhe von 96.727,96 Euro eines Metallbaubetriebes überschreitet um ein vielfaches die Kalkulationssumme in Höhe von 56.525 Euro.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Ausschreibung aus schwerwiegenden Gründen nach § 17 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A aufzuheben. Die Verwaltung wurde beauftragt, Kontakt mit Fachfirmen aufzunehmen, um eine freihändige Vergabe vorbereiten zu können.

 

Hallenbad Rheinmünster 

Für die Sanierung des Hallenbades wurde ein Arbeitsausschuss gebildet.
Einstimmig wurden nachfolgende Mitglieder bestimmt.

SPD Hubertus Stollmaier,
  Stellvertreter:  Bernd Braun
BFR Peter Meier, Alexander Kapp
  Stellvertreter: Rainer Delkof, Dr. Martin Kropfgans
CDU Christoph Kohler, Marcel Nagel
  Stellvertreter: Dieter Brombacher, Kai Zehe
Bündnis 90/ Grüne Valeska Hilscher-Will
  Stellvertreter: Thomas Weiß