Vorbereitung der Bundestagswahl 2021

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Auf vollen Touren laufen derzeit die Vorbereitungen für die Bundestagswahl am 26. September bei der Gemeindeverwaltung Rheinmünster. Insgesamt 5.239 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger haben die Gelegenheit, am Wahltag ihre Stimme abzugeben.

Zum Schutz der Wählerinnen und Wähler und der zahlreichen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer vor möglichen Infektionen wurden in der neusten Corona-Verordnung eigens für die Durchführung von Wahlen entsprechende Hygienevorgaben aufgenommen.

Bereits bei der Auswahl der Wahllokale war zu beachten, dass die Abstandsvorgaben großzügig eingehalten werden können. Die Mitglieder der Wahlvorstände werden Masken tragen. Die Einrichtungen in den Wahllokalen werden regelmäßig gereinigt und gelüftet. Außerdem wird die Anzahl der gleichzeitig anwesenden Wählerinnen und Wähler beschränkt auf die Zahl der Wahlkabinen.

Besucher des Wahlgebäudes sind verpflichtet, eine medizinische Maske zu tragen. Ausnahmen sind nur für Kinder bis sechs Jahren, aus gesundheitlichen Gründen bei Vorlage eines ärztlichen Attests oder aus einem sonstigen zwingenden Grund zulässig. Besucher der Wahllokale, die keine Maske tragen und nicht von der Maskenpflicht befreit sind, wird der Zutritt ins Wahllokal untersagt. Vor dem Betreten des Wahlraumes muss jede Person sich die Hände desinfizieren und im Wahllokal den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Es wird empfohlen, zur Kennzeichnung des Stimmzettels einen eigenen Stift mitzubringen. 

Wählerinnen und Wähler mit „Corona-Symptomen“ und Wählerinnen und Wähler, die einer Absonderungspflicht nach der CoronaVO Absonderung unterliegen, haben keinen Zutritt zum Wahllokal. Sie können aber bis 15 Uhr am Wahltag Briefwahl beantragen.

Wählerinnen und Wähler, die sich ohne Attest oder sonstigen zwingenden Grund weigern, eine Maske zu tragen, sind nach der Corona-Verordnung nicht zur Wahl im Wahllokal zugelassen. Am Wahltag selbst kann von diesen Personen auch nicht mehr Briefwahl beantragt werden, da weder eine Erkrankung noch eine Absonderungspflicht vorliegt.

Wer die Wahlhandlung oder die Auszählung aufgrund des Öffentlichkeitsgrundsatzes von Wahlen verfolgen will, muss ebenfalls eine medizinische Maske tragen und ist verpflichtet, gegenüber dem Wahlvorstand seine persönlichen Daten zur Kontaktnachverfolgung anzugeben. Personen, die von der Maskenpflicht befreit sind, dürfen sich nicht länger als 15 Minuten im Wahlgebäude aufhalten.

Die Bediensteten des gemeindlichen Wahlamtes stehen für Fragen zur Wahl gerne zur Verfügung.