Stellungnahme der SPD Fraktion zur Verabschiedung des Gemeindehaushalts 2021

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Dem Umständen geschuldet wurden die Haushaltsreden der Fraktionen in diesem Jahr nur zu Protokoll gegeben. Hier eine Zusammenfassung der Rede der SPD-Fraktion.

“Niemand erreicht etwas allein” unter dieses Motto darf eigentlich jede Haushaltberatung gestellt werden. Die Gemeinde Rhm. steht mit einem Kassenstand zum 31.12.20 mit knapp 13 Mio. Euro gut da. Aber es stehen auch große Projekte an. Rathausumbau, Sanierung der Schwimmhalle, Feuerwehrhaus sind unsere gegenwärtigen und zukünftigen Großbaustellen.

Wir von der SPD werden uns auf allen uns zur Verfügung stehenden Kanälen dafür einsetzen, dass Hallenbad und Turnhalle in einem finanziell tragbaren Rahmen saniert werden können. Für die Zukunft hoffen wir auf eine noch bessere EDV-Ausstattung unserer Schulen. Homeschooling lässt grüßen. Wir benötigen spätestens zu Beginn des nächsten Schuljahrs einen Schulsozialarbeiter für die Realschule der mehr als halbtags für unsere Kinder und zur Unterstützung der LehrerInnen da ist. Dasselbe gilt für die Grundschulen der Gemeinde.. Wir haben Signale aus unseren Schulen, dass dies nicht nur wegen Corona dringend notwendig ist. Mit der Verwaltung ist verabredet, dass über diese SPD-Forderung im Juni/Juli 2021 im Gemeinderat abgestimmt wird. Unsere Kitas müssen Öffnungszeiten anbieten, die eine Ganztagstätigkeit der Eltern ermöglicht. Deswegen fordern wir eine Öffnungszeit von mindestens 10 Stunden in wenigstens einer unserer Kindertagesstätten.

Die SPD-Fraktion dankt allen Mitarbeitern der Gemeinde für die Arbeit im vergangenen Jahr, die wegen Corona für alle besonders herausfordernd war. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die mit der Vorbereitung und Verabschiedung des Gemeindehaushalts eingebunden waren gilt ebenfalls ein besonderes Dankeschön.