Mit Beschluss vom 23. Januar 2021 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 25. Januar 2021 bzw…. Weiterlesen »
Aktuelles
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO)
Vom 30. November 2020 (in der ab 25. Januar 2021 gültigen Fassung) Auf Grund von § 32 in Verbindung mit §§ 28 bis 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli… Weiterlesen »
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Technik und Umwelt am 25.01.2021
Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Technik und Umwelt findet am Montag, dem 25. Januar 2021, 19.00 Uhr in der Festhalle, Münsterstr. 3, im Ortsteil Schwarzach statt. Die… Weiterlesen »
Wissenswertes aus der Gemeinderatssitzung vom 18.01.2021
Freiwillige Feuerwehr a) Freiwillige Feuerwehr Einsatzabteilung Söllingen, Zustimmung zur Wahl von Kommandant und Vertreter Der Gemeinderat stimmte einvernehmlich der Wahl von Jan Bürg zum Abteilungskommandanten und der Wahl von Artur… Weiterlesen »
Wiederinbetriebnahme der Drusus-Fähre
Die Fähre in Drusenheim ist seit Freitag, den 15. Januar wieder in Betrieb. Sie war seit dem 7. September außer Betrieb und wurde bis zu ihrer Rückkehr Werftarbeiten unterzogen. An… Weiterlesen »
Fischwasserpacht ist fällig
Das Rechnungsamt macht darauf aufmerksam, dass die Fischwasserpacht am 01.02.2021 zur Zahlung fällig ist. Bitte beachten Sie, dass nur noch Bescheide verschickt werden, wenn sich unterjährige Änderungen ergeben. Sofern Sie… Weiterlesen »
Haushaltssatzung des Zweckverbandes „Acherner Mühlbach“ für das Haushaltsjahr 2021
Die Verbandsversammlung hat gemäß § 8 der Verbandssatzung in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg in der derzeit gültigen Fassung am 03.11.2020 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen:… Weiterlesen »
Haushaltssatzung des Zweckverbandes „Acherner Mühlbach“ für das Haushaltsjahr 2020
Die Verbandsversammlung hat gemäß § 8 der Verbandssatzung in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg in der derzeit gültigen Fassung am 03.11.2020 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen:… Weiterlesen »
Änderungen der Corona-Verordnung zum 18. Januar 2021
Mit Beschluss vom 16. Januar 2021 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 18. Januar 2021 in… Weiterlesen »
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Gemeindeverwaltungsverbands Rheinmünster-Lichtenau für das Haushaltsjahr 2021
Aufgrund von § 18 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat die Verbandsversammlung am 03.11.2020 folgende… Weiterlesen »
Festsetzung der Grundsteuer 2021
1. Steuerfestsetzung Nach § 27 Absatz 3 Grundsteuergesetz kann für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, die Grundsteuer durch öffentliche Bekanntmachung… Weiterlesen »
Corona-Virus: Kreisseniorenrat Rastatt appelliert an alle Seniorinnen und Senioren, sich impfen zu lassen
Mit großer Erleichterung hat der Kreisseniorenrat Rastatt vom geplanten Start der Impfkampagne gegen Covid-19 für den 22. Januar 2021 Kenntnis genommen. Nach heutigem Stand der Erkenntnisse empfiehlt der Kreisseniorenrat den… Weiterlesen »
Mikrozensus 2021 – Start in Baden-Württemberg
Kontaktlose Teilnahme über das Internet und Telefon möglich Am 11. Januar startet der Mikrozensus 2021. Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg bittet hierfür alle ausgewählten Haushalte um Unterstützung bei der Durchführung der größten… Weiterlesen »
Zulässige Höchstgeschwindigkeit “Tempo 30 km/h” in Durchfahrtsstraßen
Behördliche Verkehrsschau, Grundentscheidung bereits seit 2019 bekannt In regelmäßigen Abständen von zwei Jahren findet auf Wunsch in kreisangehörigen Gemeinden, so auch in Rheinmünster, eine sogenannte behördliche Verkehrsschau statt. Diese dient… Weiterlesen »
Transport- und Arbeitsfahrzeug für Forstbetrieb
Kleintransporter für anspruchsvollen Einsatz Zum Jahresbeginn erhielt die Forstabteilung des Bauhofs ein neues Fahrzeug. Das bisherige, ein VW-Doppelkabiner (DOKA) war Baujahr 2004 wies einen Kilometerstand von über 140.000 Kilometer auf…. Weiterlesen »
Infos für Reiserückkehrer
Seit dem 11. Januar 2021 gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung. Neu eingeführt wurde eine zusätzliche Testpflicht bei Einreise. Als Einreisender aus einem Risikogebiet ist man weiterhin verpflichtet, sich… Weiterlesen »
Freiwillige Feuerwehr Rheinmünster leistet Hilfe für Erdbebenopfer in Kroatien
Ende des Jahres hatte ein Erdbeben der Stärke 6,4 Kroatien erschüttert. Stark betroffen waren insbesondere die Regionen um die Städte Sisak, Petrinja und Glina, wo teilweise bis zu 90 Prozent… Weiterlesen »
Betreuungsgebühren (Kindertagesstätten und Schulkindbetreuung) Januar 2021 und Inanspruchnahme Notbetreuung
Aufgrund der Corona-Pandemie mussten die Kindertagesstätten zunächst bis 10. Januar 2021 für den regulären Betrieb schließen. Aufgrund des verlängerten Lockdowns ist die Wiederaufnahme des Regelbetriebes (Stand 13.01.2021) noch nicht abschließend… Weiterlesen »
Wilde Müllablagerung am Soldatenfriedhof in der Nähe des Baden-Airparks
Vor einigen Tagen wurden auf dem Soldatenfriedhof in der Nähe des Baden-Airparks, mehrere Farbeimer unerlaubt entsorgt. Die Gemeindeverwaltung bittet um Mitteilung von Beobachtungen, die auf den oder die Verursacher schließen… Weiterlesen »
Wirtschaftsplan des Zweckverbandes Gruppenwasserversorgung „Am alten Brunnen“ für das Wirtschaftsjahr 2021
Aufgrund von § 79 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 18 – 20 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in der jeweils gültigen Fassung und des §… Weiterlesen »
ACHTUNG: Baustellen
Verkehrliche Einschränkungen im Ortsteil Söllingen Aufgrund von Baumaßnahmen an den öffentlichen Kanälen in der Inselstraße in Schwarzach und im Bereich der Contre Escarpe in Söllingen muss ab Beginn der 3…. Weiterlesen »
Jahresbescheid Hundesteuer 2021
Aktuell werden die Hundesteuerbescheide in der Gemeinde Rheinmünster für das Veranlagungsjahr 2021 an alle Hundehalter verschickt. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die bisherigen Hundesteuermarken von 2017 weiterhin gültig… Weiterlesen »
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen
Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlagen im Zusammenhang mit Wahlen und… Weiterlesen »
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz (BMG), § 6 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz und § 18 Meldeverordnung aufgeführten Daten der Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft an die betreffenden… Weiterlesen »
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Nach § 58b des Wehrpflichtgesetzes können sich Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, sofern sie hierfür tauglich sind. Zum Zwecke der… Weiterlesen »
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage
Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 Bundesmeldegesetz (BMG) Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilen über Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften. Die… Weiterlesen »
Veröffentlichung von Alter- und Ehejubilaren
Die Gemeinde Rheinmünster weist darauf hin, dass die Meldebehörde laut Bundesmeldegesetz Namen, akademische Grade, Anschriften, Tag und Art des Jubiläums von Alters- und Ehejubilaren an die Presse zum Zwecke der… Weiterlesen »
Wilde Müllablagerung in der Rheinseitenstraße und beim Sportplatz im Ortsteil Schwarzach
Vor einigen Tagen wurde in einer Haltebucht der Rheinseitenstraße in der Nähe des Ameisensees eine Holztür unerlaubt entsorgt. Außerdem wurden im Bereich des Sportplatzes im Ortsteil Schwarzach ein Reifen mit… Weiterlesen »
Blut spenden und Leben retten ! Ein herzliches Dankeschön an alle Spendenwillige!
Ein Jahr geht zu Ende, trotz der Corona-Pandemie konnten wir in diesem Jahr viele Blutspenderinnen, Blutspender und auch Erstspender bei uns in Rheinmünster begrüßen. Gut besucht war der Blutspendetermin kurz… Weiterlesen »
Sitzungen des Ausschusses für Bauwesen, Technik und Umwelt
Die Sitzungen des Ausschusses für Bauwesen, Technik und Umwelt finden im Jahre 2021 voraussichtlich an folgenden Tagen statt: 25. Januar 2021 08. März 2021 26. April 2021 14 Juni 2021… Weiterlesen »
Welttag der Feuchtgebiete
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Aktualisierte Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne tritt am 23. Dezember in Kraft / Einschränkung der 24-Stunden-Regelung in Grenzregionen
MINISTERIUM FÜR SOZIALES UND INTEGRATION PRESSESTELLE Pressemitteilung, 22.12.2020 Quarantänefreie Einreise bei touristischen Reisen oder anlässlich eines Einkaufs künftig nicht mehr möglich Vom morgigen Mittwoch, 23. Dezember 2020 an gilt in… Weiterlesen »
Pressemitteilung Landratsamt – Corona-Hotline auch an Feiertagen erreichbar
(lra) Die Corona-Hotline des Gesundheitsamtes ist auch an den Feiertagen telefonisch erreichbar. Wie das Landratsamt Rastatt mitteilt, ist die Hotline an Heiligabend von 8:00 bis 14:00 Uhr geschaltet. An den… Weiterlesen »
MEIN TEST IST POSITIV – WAS MUSS ICH JETZT TUN?
MINISTERIUM FÜR SOLZIALES UND INTEGRATION Liebe Bürgerin, Lieber Bürger, Sie haben an der Weihnachts-Testaktion auf das Coronavirus teilgenommen und Ihr Antigen-Testergebnis ist positiv ausgefallen. Leider ist damit ein Treffen mit… Weiterlesen »
Abfallentsorgung in Haushalten mit positiv getesteten oder unter Quarantäne gestellten Personen
Generell gilt beim Umgang mit Abfällen, die in betroffenen privaten Haushalten anfallen, dass diese ausschließlich über den Restabfallbehälter zu entsorgen sind. Um sowohl bei anderen Nutzern der gleichen Restabfallbehälter als… Weiterlesen »
Landratsamt Rastatt sucht Mitarbeiter im medizinischen Bereich für Impfzentrum in Bühl
(lra) Der Landkreis Rastatt sucht medizinisches Personal für sein Kreisimpfzentrum (KIZ) in Bühl. Wie die Kreisverwaltung mitteilt, werden ab sofort medizinisch-technische Angestellte, Pflegekräfte sowie weitere Berufe mit dreijähriger Ausbildung im… Weiterlesen »
Neue Besuchsregelung in den Akutkliniken
PRESSEMITTEILUNG Klinikum Mittelbaden, 16.12.2020 Aufgrund der neuen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg hat die Geschäftsführung des Klinikums Mittelbaden beschlossen, dass alle Akutkliniken nur noch mit einer FFP2-Maske betreten werden dürfen. Dies… Weiterlesen »
Winter-Lockdown in Baden-Württemberg – Aktuelle Übersicht der Einschränkungen auf einen Blick
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Wilde Müllablagerung im Baggersee im Ortsteil Greffern und bei den Haltebuchten in der Rheinseitenstraße
Vor einigen Tagen wurden wiederholt mehrere gebündelte Ausgaben der Wochenzeitung „WO“, im Uferbereich des Baggersees im Ortsteil Greffern, unerlaubt entsorgt. Außerdem wurden im Bereich der Haltebuchten am Kieswerk Krieger und… Weiterlesen »
Warn-App NINA ab sofort mit lokalen Corona-Regelungen
Lokale Corona-Regeln und sieben Fremdsprachen: Die Warn-App NINA hat neue Funktionen. So lässt sich von nun an schnell erkennen, welche Regelungen zur Corona-Pandemie jeweils vor Ort gelten. Die NINA-App versendet… Weiterlesen »
Coronavirus: Bund und Länder einigen sich auf Lockdown ab 16. Dezember
Quelle Aufgrund der wieder exponentiell steigenden Infektionszahlen und der zunehmend höchst kritischen Situation in den Krankenhäusern haben sich Bund und Länder auf weitgehende Maßnahmen verständigt, um eine weitere Eskalation der… Weiterlesen »
Zahl der Rentenberatungen trotz Corona weiterhin sehr hoch
Trotz der Widrigkeiten der Corona-Pandemie ist die Zahl der Beratungen zu Rente und Reha bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Baden-Württemberg 2020 wieder sehr hoch gewesen: Dies beweise, wie wichtig diese… Weiterlesen »
Land Baden-Württemberg – Natura 2000-Managementplan
PRESSEMITTEILUNG vom 07.12.2020 Natura 2000-Managementplan für das Gebiet „Rheinniederung zwischen Lichtenau und Iffezheim“ fertiggestellt und ab Donnerstag, 10. Dezember 2020, online und öffentlich einsehbar Der Managementplan für das rund 3.000… Weiterlesen »
Übertragung polizeilicher Vollzugsaufgaben durch die Ortspolizeibehörde auf einen gemeindlichen Vollzugsbediensteten
Gemäß § 80 Polizeigesetz Baden-Württemberg (PolG) vom 13.01.1992 i.V.m. § 31 der Verordnung des Innenministeriums Baden-Württemberg zur Durchführung des Polizeigesetzes (DVOPOlG) vom 16.09.1994 können sich die Ortspolizeibehörden zur Wahrnehmung bestimmter… Weiterlesen »
Wissenswertes aus der Gemeinderatssitzung vom 7.12.2020
Gemeindewald Rheinmünster a) Forstwirtschaftsjahr 2019; Betriebsvollzug b) Bewirtschaftungsplan; Forstwirtschaftsjahr 2021 c) Nutzungsplan; Forstwirtschaftsjahr 2021 d) Festsetzung der Brennholzpreise Forstdirektor Clemens Erbacher erläuterte den Jahresabschlussbericht. Im vorliegenden Jahresabschluss stehen Erträge in… Weiterlesen »
Änderung zur Abwassersatzung
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Rheinmünster vom 21.07.2008 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG),… Weiterlesen »
Änderung zur Wasserversorgungssatzung
Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Rheinmünster vom 21.07.2008 Aufgrund der §§… Weiterlesen »
Müllablagerung am DRK-Container an der Rheingoldhalle, Ortsteil Söllingen
Vor einigen Tagen wurden neben dem DRK-Container an der Rheingoldhalle im Ortsteil Söllingen mehrere Säcke und Kartons, die mit Haushaltsutensilien gefüllt waren, unerlaubt entsorgt. Die Gemeindeverwaltung bittet um Mitteilung von… Weiterlesen »
Meldepflicht: Unternehmen mit mindestens 20 Mitarbeitern müssen schwerbehinderte Menschen beschäftigen
Pressemitteilung Nr. 48/2020 – 3. Dezember 2020 Betriebe sind verpflichtet ihre Daten bis zum 31.03.2021 an die Arbeitsagentur zu melden Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen mit durchschnittlich mindestens 20 Arbeitsplätzen sind gesetzlich… Weiterlesen »
Standorte für Kreisimpfzentren stehen fest
MINISTERIUM FÜR SOZIALES UND INTEGRATION PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG 02.12.2020 Nr. 320/2020 Gesundheitsminister Manne Lucha: „Impfstrategie steht auf stabilem Fundament / Auch an rund 50 dezentralen Standorten können wir ab 15. Januar… Weiterlesen »
Informationen zur Corona-Verordnung Absonderung
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Baukran dreht sich über dem Klosterhof – Münster und Metallgerät im Höhenwettbewerb
Über den Dächern im Klosterhof dreht sich künftig ein Baukran. Dessen Ausleger reicht über die ehemalige Klosterhofgaststätte, die angegliederte Remise (früherer Pferdestall) bis fast zum Klostertor. Die gelbe Gitterkonstruktion dient… Weiterlesen »
Besserer Mobilfunk Ortsteil Greffern – Corona-bedingte Verschiebung auf Ende Januar
Das Unternehmen „Deutsche Funkturm“ beabsichtigt, im Ortsteil Greffern einen neuen Funkturmmast zu errichten. Dieser steht südwestlich der Poldereinsatzzentrale. Nach Auskunft der Funkmastbetreiber wird mit diesem Standort die Netzabdeckung deutlich verbessert…. Weiterlesen »
Änderungen der Corona-Verordnung des Landes zum 1. Dezember 2020
Mit Beschluss vom 30. November 2020 hat die Landesregierung eine neue Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erlassen. Die neue Verordnung tritt am 1. Dezember 2020… Weiterlesen »
Corona-bedingte Schließung der Grundschule Greffern
Hinweise zur Schulschließung Fragen und Antworten Weswegen musste der sogenannten Präsenzunterricht ausgesetzt und der Schulbetrieb geschlossen werden? Lehrkräfte und Gemeindebedienstete befolgen die dienstlich vorgeschriebenen Hygienevorgaben, tragen Mund-Nasen-Schutz-Bedeckung, halten Abstand. Jeder… Weiterlesen »
Umbau und Erweiterung Verwaltungsgebäude – Vorbreitende Schritte unternommen
Die Erweiterung des Rathauses ist ein bedeutendes Vorhaben der Gemeinde Rheinmünster. Um die Verwaltung zeitgemäß unterzubringen, wichtige Gebäudeteile barrierefrei zu machen und dringend benötigte Flächen zu erschließen, sollen die ehemalige… Weiterlesen »
Vorsicht bei Telefonanrufen von Fremden
In letzter Zeit haben sich Anrufe Unbekannter bei älteren Menschen immer wieder gehäuft. Dabei wurde versucht, die Menschen auszufragen, um an ihr Geld und ihren Schmuck zu kommen. Grundsätzlich gilt… Weiterlesen »
Sozialleistungen neben der Grundrente
Karlsruhe, 19. November 2020 In Deutschland beziehen rund 1,2 Millionen Menschen neben ihrer Rente weitere Sozialleistungen wie Wohngeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Hilfen zum Lebensunterhalt, Grundsicherung (im Alter oder bei Erwerbsminderung)… Weiterlesen »
Grundschule und Grundschulbetreuung im Ortsteil Greffern geschlossen
Das Staatliche Schulamt Rastatt hat aufgrund der örtlichen Infektionslage entschieden, die Grundschule im Ortsteil Greffern ab sofort zu schließen. Der überwiegende Anteil der Lehrerinnen wurde positiv getestet und befindet sich… Weiterlesen »
DRV – Freiwilligendienste: Ein Plus für die Rente
Sich beruflich zu orientieren und dabei auch sozial zu engagieren – das ermöglichen die Freiwilligendienste. Wer sich dafür entscheidet, punktet zudem in der gesetzlichen Rentenversicherung. Denn während des Einsatzes in… Weiterlesen »
Jugendliche lösen mutwillig Sirenenalarm im Ortsteil Greffern aus; Gemeinde erstattet Strafanzeige
Offensichtlich haben Jugendliche am Dienstag, 10.11.2020 gegen 17:45 Uhr die Schutzscheibe des roten Sirenenauslösers am Rathaus, Zur Rheinfähre 26 im Ortsteil Greffern eingeschlagen und den roten Druckknopf betätigt. Dadurch wurde… Weiterlesen »
COVID-19: Bin ich betroffen und was ist zu tun? Orientierungshilfe für Bürgerinnen und Bürger
Grundrente: Einkünfte neben der Grundrente
Karlsruhe, 5. November 2020 Für die Berechnung der Grundrente wird das Einkommen neben der Rente geprüft. Dieses müssen die Rentnerinnen und Rentner jedoch grundsätzlich nicht an die Deutsche Rentenversicherung (DRV)… Weiterlesen »
Neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne für Baden-Württemberg
Vom 8. November an gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne. Eine wesentliche Änderung: Der Quarantänezeitraum wird von 14 auf zehn Tage verkürzt. Die neue Verordnung berücksichtigt weiterhin verschiedene Ausnahmen… Weiterlesen »
Regeln für Treffen im privaten Raum
Hier dürfen nur noch zehn Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten zusammenkommen. Wenn mehr als zehn Personen in einem Haushalt leben, gilt diese Beschränkung selbstverständlich nicht. Es dürfen dann… Weiterlesen »
Nutzung von Spielplätzen und Bolzplätzen
Der Besuch und die Nutzung von öffentlichen Spielplätzen ist nach den neuen Corona Vorschriften nicht verboten. Spielplätze werden von Seiten der Gemeinde Rheinmünster daher nicht geschlossen. Allerdings wird an die… Weiterlesen »
Hygienekonzept für Veranstaltungen bei Todesfällen auf den Friedhöfen der Gemeinde Rheinmünster
Gemäß Corona-Verordnung in Verbindung mit der Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen (CoronaVO religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen) wurden folgende Regelungen für… Weiterlesen »
Wissenswertes aus der Gemeinderatssitzung vom 02.11.2020
Grundschule Greffern, Sanierung Beleuchtung; Arbeitsvergabe Die Klassenzimmer, Nebenräume, Toilettenanlagen und Flure sind derzeit mit älteren Energiesparlampen und Leuchtstoffröhren ausgestattet. Für die Grundschule Greffern wurde daher ein Beleuchtungskonzept erstellt, in dem… Weiterlesen »
Landesweite Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Änderungen der Corona-Verordnung ab 2. November 2020
Mit der Verschärfung der Maßnahmen und der entsprechenden Anpassung der Corona-Verordnung des Landes reagiert die Landesregierung auf die aktuelle, besorgniserregende Entwicklung des Infektionsgeschehens in Baden-Württemberg. Der exponentielle Anstieg der Neuinfektionen,… Weiterlesen »
Hallenbad Greffern Geplante Öffnung am 02. November 2020 wird verschoben
Am vergangenen Mittwoch haben die Regierungen von Bund und Ländern weitere Maßnahmen zur Einschränkung der Corona-Pandemie beschlossen. Die stetig steigenden Infektionszahlen machen weitere Einschränkungen erforderlich, damit sich das Covid-Virus nicht… Weiterlesen »
Bundesweite Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Baumbestattungen bald auch auf dem Friedhof Ortsteil Stollhofen möglich
Bereits weit fortgeschritten sind die Tiefbauarbeiten zur Anlegung eines Baumbestattungsfeldes auf dem Friedhof im Ortsteil Stollhofen. Die schon vor Jahren im Feld 3 gepflanzten Bäume werden mit Pflasterwegen eingefasst. Innerhalb… Weiterlesen »
COVID-19 – Achten Sie auf die “Drei G”!
Wilde Müllablagerung auf dem Gelände des Kieswerks im Ortsteil Greffern und auf Feldweg im Bereich Zanghurst im Ortsteil Hildmannsfeld
Vor einigen Tagen wurden links hinter dem Eingangstor auf dem Gelände des Kieswerks im Ortsteil Greffern, mehrere Pakete der Wochenzeitung „Der Kurier“ unerlaubt entsorgt. Außerdem wurden auf einem Feldweg im… Weiterlesen »
Verhalten auf den Friedhöfen, Hunde auf dem Friedhof nicht erlaubt
Besucher von Friedhöfen sind grundsätzlich aufgefordert, sich der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten. Hierzu wurden in der Friedhofsordnung der Gemeinde Rheinmünster Verhaltensregeln aufgestellt. Danach ist es unter Anderem nicht… Weiterlesen »
Landratsamt Rastatt schränkt Dienstbetrieb ein – Vorsprache nur noch mit Termin
(lra) Aufgrund der stark steigenden Corona-Infektionszahlen wird das Landratsamt Rastatt den Dienstbetrieb ab Montag, 2. November 2020, wieder stärker einschränken. Persönliche Vorsprachen sind dann nur noch nach Terminvereinbarung (Telefon oder… Weiterlesen »
Online-Veranstaltungskalender 2021
Für das Jahr 2021 wird die Gemeindeverwaltung Ihre Vereinstermine im Online-Veranstaltungskalender auf der Homepage der Gemeinde Rheinmünster einstellen. Damit die Termine möglichst immer auf dem neuesten Stand sind, ist die… Weiterlesen »
Grundrente: Die Einkommensanrechnung
(DRV BW) Bei der Grundrente findet eine Einkommensprüfung statt. Als Einkommen sollen die eigene Rente und weiteres zu versteuerndes Einkommen berücksichtigt werden. Dieses wird vom Finanzamt festgestellt und der Deutschen… Weiterlesen »
Landtagsabgeordneter Jonas Weber besucht Schwimmbad Greffern
Nach der Sanierung der Trink- und Brauchwasserversorgung in den Duschen des Hallenbades sowie der Turnhalle in Rheinmünster-Greffern konnte sich der Landtagsabgeordnete Jonas Weber vor Ort von der erfolgreichen Umsetzung überzeugen…. Weiterlesen »
Neue Gesichter in der Kita Greffern
Das Kitateam geht mit dem fast kompletten und bewährten Stammpersonal ins neue Kitajahr. Mit Catherina Altuncaya aus Bühl und Christina Herzog aus Sinzheim absolvieren gleich zwei Berufspraktikantinnen mit dem Anerkennungsjahr… Weiterlesen »
Informationen zum Förderprogramm Wohnungsbau BW 2020/2021
Das Land Baden-Württemberg unterstützt seine Bürger*innen, die in den eigenen vier Wänden wohnen möchten. Ehepaare, Lebenspartner im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes, auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaften (Paare) und Alleinerziehende mit mindestens einem… Weiterlesen »
Landesweite Schwerpunktaktion zur Überprüfung der Quarantänepflicht
(lra) Die Städte und Gemeinden überprüfen in einer Schwerpunktaktion die Einhaltung der Quarantänepflicht. Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hat eine landesweite Schwerpunktaktion initiiert und die Ortspolizeibehörden aufgefordert, die… Weiterlesen »
Neuer Mast für schnelleren Mobilfunk in Rheinmünster, Ortsteil Greffern
Bauarbeiten haben begonnen – Inbetriebnahme voraussichtlich 2021 Neuer Standort verbessert Mobilfunkversorgung im Ortsteil Greffern und Umgebung Schneller und stabiler mobil surfen und telefonieren Der Rheinmünsteraner Ortsteil Greffern bekommt einen 30… Weiterlesen »
Wissenswertes aus der Gemeinderatssitzung vom 12.10.2020
Umbau und Erweiterung Verwaltungsgebäude; Arbeitsvergaben Für den Umbau und die Erweiterung des Verwaltungsgebäudes wurde bereits im Jahr 2002 eine erste Baugenehmigung erteilt. Damals war vorgesehen, Teile der Verwaltung im Gebäude… Weiterlesen »
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Gemeinderatssitzung am 5.10.20
Tagesordnungspunkt “Ortsbeauftragter” In seiner Sitzung vom 23.2.2016 beschließt der damalige Ortschaftsrat Schwarzach sich zum Ende der Wahlperiode aufzulösen. Er machte in dieser Sitzung keine Vorschläge hinsichtlich eines Ortsbeauftragten. Der Gemeinderat… Weiterlesen »
Neun tote Hühner neben Wirtschaftsweg abgelagert
Vor einigen Tagen wurden neben einem Wirtschaftsweg zwischen den Ortsteilen Schwarzach und Greffern, neun tote Hühner abgelagert. Die Gemeindeverwaltung bittet um Mitteilung von Beobachtungen, die auf den oder die Verursacher… Weiterlesen »
Abgrenzung des Schulgeländes für den Zugang der Öffentlichkeit
Zur Sicherheit der Kinder in der Grundschule im Ortsteil Greffern wurde der Pausenhof einschließlich Spielplatz eingezäunt. Der Spielplatz auf dem Schulgelände wurde sowohl von der Öffentlichkeit, als auch von den… Weiterlesen »
Verabschiedung von Karola Ernst in den Ruhestand
Über 20 Jahre lang war Frau Karola Ernst als Reinigungskraft tätig und zuletzt in der Grundschule Rheinmünster in Rhm.-Söllingen eingesetzt. Am 31.08.2020 beendet sie ihr aktives Berufsleben. In einer kleinen… Weiterlesen »
Wissenswertes aus der Gemeinderatssitzung vom 05.10.2020
Kita-Aufnahmeverfahren, vertragliche Grundlagen Daniela Reif, Kita-Gesamtleiterin stellte die Aufgaben der Gesamtleitung vor. Ziel ist eine einheitliche Ordnung der Rechte und Pflichten im Vertragsverhältnis zwischen Erziehungsberechtigten und der Gemeinde Rheinmünster als… Weiterlesen »
Sitzungsvorlagen zum Thema “Ortsbeauftrage/r Ortsteil Schwarzach”
Vorlage zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 27.07.2020 TOP Nr. 7 – Ortsbeauftragte/r Ortsteil Schwarzach Sachverhalt In der Gemeinde Rheinmünster ist vorgesehen, eine/n ehrenamtlich tätige Ortsbeauftragte/n für den Ortsteil Schwarzach… Weiterlesen »
Stellungnahme der BfR zur Gemeinderatssitzung vom 5.10.2020
Bei der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause hatte sich ja bei der Wahl eines Ortsbeauftragten für den Ortsteil Schwarzach für den von der Verwaltung vorgeschlagenen Kandidaten leider keine Mehrheit ergeben…. Weiterlesen »
Stellungnahme der Fraktion Die Grünen zur Gemeinderatssitzung vom 05.10.2020
Bei der letzten Gemeinderatssitzung am 05. Oktober gab es einen Tagesordnungspunkt zu dem wir uns gerne äußern möchten. Es betrifft den TOP 3, Ortsbeauftragter Schwarzach. Bei Stimmengleichheit wurde der Sachantrag… Weiterlesen »
Landesregierung ruft zweite Pandemiestufe aus
Die Landesregierung hat am 06.10.2020 für Baden-Württemberg die zweite Stufe der Corona-Pandemie ausgerufen. Deutlich ansteigende Infektionszahlen, ein diffuses Infektionsgeschehen in einzelnen Landkreisen, zahlreiche Ausbrüche nach privaten Feiern sowie die erneute… Weiterlesen »
Sonderzone Spielstraße: Regeln für Kinder und Erwachsene
Wer kennt sie nicht, die blauen Schilder mit den weißen Strichmännchen, die vor einem Auto im Hintergrund einen Ball hin- und her kicken Auf den ersten Blick scheint die Botschaft… Weiterlesen »
Neue Grabanlagen auf dem Friedhof im Ortsteil Söllingen
Kurz vor ihrer Fertigstellung stehen die neuen Grabanlagen auf dem Friedhof im Ortsteil Söllingen. Dort wurde in den vergangenen Tagen im nördlichen Bereich im Anschluss an die Kriegsgräber eine Stelenanlage… Weiterlesen »
Wilde Müllablagerung auf dem Friedhof im Ortsteil Stollhofen
Vor einigen Tagen wurde auf dem Friedhof im Ortsteil Stollhofen, Plastikmüll unerlaubt entsorgt. Die Gemeindeverwaltung bittet um Mitteilung von Beobachtungen, die auf den oder die Verursacher schließen lassen. Hinweise die… Weiterlesen »
Hygiene schützt!
AHA – Abstand + Hygiene + Alltagsmaske
Personelle Veränderungen in der Kita Söllingen
Die Kita Söllingen geht mit dem bewährten Personalstamm, jedoch unter neuer Führung an den Start. Ab dem neuen Kitajahr übernimmt die bisherige stellvertretende Kitaleitung Sabrina Hensel die Hausleitung, da Frau… Weiterlesen »