Aktuelles

MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT, ARBEIT UND WOHNUNGSBAU +++ Bitte beachten Sie, dass diese Auslegungshinweise kontinuierlich aktualisiert werden +++ Angesichts der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sah sich die Landesregierung zum Schutz von… Weiterlesen »

Stuttgart (dpa/lsw) – Die Telefonberatung des Landes, die in der Corona-Krise für Menschen mit psychischen Belastungen eingerichtet wurde, ist in der ersten Woche mehrere Hundert Mal genutzt worden. Genau 673… Weiterlesen »

Mit Beschluss vom 16. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 18. Mai 2020…. Weiterlesen »

Es wird um Beachtung gebeten, dass Mund- und Nasenschutz, sowie Handschuhe die zum Schutz gegen die Infektion mit dem Coronavirus dienen: direkt einer Verbrennungsanlage zuzuführen sind und nicht recycling- oder… Weiterlesen »

Mit Beschluss vom 9. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 11. Mai… Weiterlesen »

Zwischen Personen ist, wo immer dies möglich ist, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Ansonsten gelten die allgemeinen Regelungen der Corona-Verordnung des Landes. Der Spielplatz darf nur von Kindern in… Weiterlesen »

Edeka, Ortsteil Schwarzach, Withig 4, Tel.: 07227 990800 Penny, Ortsteil Söllingen, Kirchstraße 45, Tel.: 0221 20199959 Lidl, Ortsteil Greffern, Unter den Eichen 1, Tel.: 0800 4353361 Straußenfarm Verkaufsautomat, Ortsteil Schwarzach,… Weiterlesen »

MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT, ARBEIT UND WOHNUNGSBAU MINISTERIUM DER JUSTIZ UND FÜR EUROPA PRESSE- UND ÖFFENTLICHKEITSARBEIT Minister Guido Wolf: „In einigen Bereichen von Tourismus, Gastronomie und Hotellerie sind absehbar Lockerungen möglich,… Weiterlesen »

STAATSMINISTERIUM PRESSESTELLE DER LANDESREGIERUNG Ministerpräsident Kretschmann: Grundrecht auf Religionsfreiheit unter Maßgabe der Hygienevorschriften garantieren   „Vor dem Hintergrund des Grundrechts auf Religionsfreiheit ist es wichtig, dass Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen un… Weiterlesen »

Mit Beschluss vom 2. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 4. Mai… Weiterlesen »



Mit Beschluss vom 23. April 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 27. April… Weiterlesen »

Zutritt nach vorheriger Anmeldung für Bürgerinnen und Bürger möglich Um alle erforderlichen und nachgefragten Funktionen der Gemeindeverwaltung zu erhalten, wurde bewusst davon abgesehen, Teile der Kernverwaltung auszudünnen. Die entsprechenden Vorgaben,… Weiterlesen »

Die Landesregierung hat beschlossen, dass ab dem 27. April 2020 die Verpflichtung besteht, beim Einkaufen und im öffentlichen Personennahverkehr z. B. in Bus und Bahn eine Maske zu tragen. Ministerpräsident… Weiterlesen »

Verhaltenshinweise – COVID-19 als PDF-Datei

Grafische Darstellung Landkreis Rastatt und Stadtkreis Baden-Baden

Regeln für versicherte Selbstständige gelockert Rund 74.000 Selbstständige sind bundesweit freiwillig in der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung versichert. Für diese Selbstständigen hat die Bundesagentur für Arbeit nun die Regeln zum Arbeitslosengeldbezug und… Weiterlesen »

Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 20. April 2020. Durch die Fünfte Verordnung der… Weiterlesen »

Agentur für Arbeit warnt vor betrügerischen Mails – Absender wollen persönliche Kundendaten Aktuell erhalten Arbeitgeber und Unternehmen bundesweit unseriöse Mails, die unter der Mailadresse kurzarbeitergeld@arbeitsagentur-service.de versandt werden. In der Mail… Weiterlesen »

Gemeinsame Pressemitteilung des Gemeindetags Baden-Württemberg, des Städtetags Baden-Württemberg und des Landkreistags Baden-Württemberg Städte, Gemeinden und Landkreise stehen aufgrund der Corona-Pandemie und deren Folgen vor enormen Herausforderungen. Die umgehende Umsetzung der… Weiterlesen »

Die Gemeindeverwaltung erreichen vermehrt Anfragen regionaler aber auch überregionaler Medienvertreter, darüber hinaus auch aus dem Landkreis und der Einwohnerschaft. Regelmäßig erkundigen sich Fragesteller/innen, ob und ggf. in welchem Umfang Corona-Erkrankungen… Weiterlesen »

Zeigen Sie Solidarität mit örtlichen Betrieben! Die Corona-Pandemie erfasst auch die vielen verschiedenen Unternehmen in Rheinmünster. Etliche der lokalen Dienstleister, Handwerker, Gewerbetreibende und Gastronomie-Betriebe sind durch die verordneten Schließungen oder… Weiterlesen »

Gerade in der aktuellen Lage fragen sich viele Menschen, wie sie sich sicher und geschützt Hilfe, zum Beispiel für den Einkauf, die Abholung von Medikamenten oder den Hundespaziergang, organisieren können…. Weiterlesen »

Nach der Corona-Verordnung der Landesregierung sind folgende Einrichtungen der Gemeinde Rheinmünster voraussichtlich bis 19.04.2020 geschlossen: Turn-, Sport-, Fest- und Schwimmhallen Vereins- und Veranstaltungsräume, sowie sonstige von der Gemeinde überlassenen Räumlichkeiten,… Weiterlesen »

Bei den Nachbargemeinden Hügelsheim und Rheinmünster wurde nachgefragt, ob im Rahmen einer zeitlich befristeten und mengenmäßig begrenzten Ausnahmegenehmigung insgesamt neun Landungen auf dem Baden-Airport außerhalb der üblichen Betriebszeiten zugestimmt werden… Weiterlesen »

Stand: 26. März 2020 Kai Whittaker Bundestagsabgeordneter Dr. Alexander Becker Landtagsabgeordneter Tobias Wald Landtagsabgeordneter Der Corona-Virus bedroht Menschenleben. Deshalb ist höchste Vorsicht geboten und weitreichende Maßnahmen sind notwendig. All das… Weiterlesen »

Um die Weiterarbeit oder Wiederaufnahme einer Beschäftigung nach dem Renteneintritt zu erleichtern, wurde im Rahmen des Sozialschutz-Paketes der Bundesregierung die diesjährige Hinzuverdienstgrenze für Altersrenten von 6.300 Euro auf 44.590 Euro… Weiterlesen »

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg (WM) hat das Antragsportal sowie die Richtlinie zum Soforthilfeprogramm Corona veröffentlicht. Alle wichtigen Informationen, u. a. wer antragsberechtigt ist, sind eingestellt unter… Weiterlesen »

MINISTERIUM FÜR SOZIALES UND INTEGRATION PRESSESTELLE Innenminister Thomas Strobl: „Unsere Landespolizei überwacht die Einhaltung der Corona-Verordnung intensiv und mit starken Kräften“ Gesundheitsminister Manne Lucha: „Alle Bürgerinnen und Bürger, die sich… Weiterlesen »

MINISTERIUM FÜR KULTUS, JUGEND UND SPORT PRESSESTELLE Sportministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Wir werden das Eh-renamt nicht im Stich lassen.“ Mittel im Solidarpakt III werden zielgerichtet eingesetzt, um Vereine in Not… Weiterlesen »

das Corona Virus hat auch die Gemeinde Rheinmünster fest im Griff. Um die weitere Ausbreitung zu verlangsamen, haben die Bundes- und Landesregierung deutlich spürbare Einschnitte in das öffentliche Leben verordnet…. Weiterlesen »

Durchführung von standesamtlichen Trauungen Durch die Coronaverordnung der Landesregierung wurden mittlerweile sämtliche Veranstaltungen und Versammlungen verboten. Bereits terminierte Trauungen finden statt. Allerdings können nur noch das Brautpaar sowie der/die Standesbeamter/in… Weiterlesen »

(lra) Die Coronakrise und die damit einhergehenden drastischen Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung lassen die Räder stillstehen und haben schwerwiegende Folgen für Industrie und Handwerk, Handel und Gewerbe und für… Weiterlesen »

1. Maßnahmenpaket Die große Koalition tritt entschlossen und mit aller Kraft den wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus entgegen. Ein weitreichendes Maßnahmenbündel wird Arbeitsplätze schützen und Unternehmen unterstützen. Firmen und Betriebe werden… Weiterlesen »

„Die Supermärkte bleiben offen – alles andere sind Falschmeldungen“. Das war ein wichtiges Statement der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft Julia Klöckner diese Woche. „Unsere Versorgung in Deutschland mit Lebensmitteln… Weiterlesen »

Neuartige Infektionserkrankungen, wie sie das Coronavirus (SARS-CoV-2) hervorruft, verunsichern viele Menschen. Das ist nachvollziehbar, denn die Situation ist ungewöhnlich. Wenn die Krankheit COVID-19 sich darüber hinaus rasch verbreitet und dabei… Weiterlesen »

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir befinden uns in herausfordernden Zeiten, in denen viel Engagement und häufig auch lokale Improvisation nötig sind, um von Tag zu Tag die richtigen Versorgungsmaßnahmen zu… Weiterlesen »

Aufgrund der sogenannten Corona-Verordnung der Landesregierung wurde der Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege sowie der Betrieb von Betreuungsangeboten an Schulen im Zeitraum vom 17. März bis zum 19. April 2020… Weiterlesen »

⇒ zur Bürger Info- und Warn-App BIWAPP

Warnung +++ Bund und Länder haben sich auf die Vereinheitlichung von Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte geeinigt. +++ Die Landesregierung hat deswegen ihre Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus angepasst…. Weiterlesen »

um das potentielle Ansteckungsrisiko für Fahrgäste und Fahrer im Bedarfsverkehr zu verringern, werden ab Samstag 21.03.2020 entsprechende Maßnahmen in Abstimmung zwischen dem KVV und den zuständigen Aufgabenträgern bis auf weiteres… Weiterlesen »

Verhaltensregeln und Hygienemaßnahmen Sie sind Kontaktperson eines Coronavirus-Infizierten oder kommen aus einem Risikogebiet. Aus diesem Grund wurde bei Ihnen eine häusliche Absonderung (Quarantäne) empfohlen oder vom Gesundheitsamt angeordnet. In nebenstehenden… Weiterlesen »

Hilfestellungen für Unternehmen in Bruchsal und Region zur wirtschaftlichen Überbrückung von Engpässen (Stand: 18.03.2020) Verfügbaren Hilfen, Voraussetzungen Ihrer Anliegen und zuständigen Ansprechpartner für bereitgestellte Hilfs- und Unterstützungsangebote von Bundesregierung und… Weiterlesen »

Sehr geehrte Damen und Herren, das Corona-Virus hat Deutschland, die Welt und auch die TechnologieRegion Karlsruhe im Griff. Neben den gesellschaftspolitischen sind die wirtschaftlichen Auswirkungen in ihrer vollen Bandbreite noch… Weiterlesen »

Wirtschaftsministerium weist Arbeitsschutzbehörden landesweit an, Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitrecht zuzulassen (lra) Mit Wirkung zum 22. März 2020 hat das Landratsamt Rastatt heute durch Allgemeinverfügung Erleichterungen insbesondere bei der Sonntagsarbeit angeordnet. Auf… Weiterlesen »

(lra) In einem eindringlichen Appell richtet sich das Gesundheitsamt Rastatt an die Bevölkerung, verfügte und empfohlene Quarantäneregelungen unbedingt einzuhalten. Das Landratsamt weist darauf hin, dass Zuwiderhandlungen geahndet werden. Wird auf… Weiterlesen »

Aus aktuellen Anlass bleibt das Hallenbad bis nach den Osterferien geschlossen. Wir bitten um Beachtung. Weitere Infos zum Hallenbad siehe hier!

(lra) Aufgrund der aktuellen Situation schränkt das Landratsamt Rastatt den Bürgerservice weiter ein. Ab Donnerstag, 19. März 2020 stehen die Servicebereiche des Straßenverkehrsamtes (Kfz-Zulassung, Fahrerlaubnisbehörde und Untere Straßenverkehrsbehörde) nicht mehr… Weiterlesen »

(lra) Die Entsorgungsanlagen im Landkreis Rastatt werden ab Dienstag, 17. März bis auf weiteres geschlossen. Auch diese Maßnahme dient dem derzeit allem untergeordneten Ziel, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen…. Weiterlesen »

Das Robert-Koch-Institut als Bundesoberbehörde für Infektionskrankheiten hat alle wichtigen Informationen – Antworten auf die wichtigsten Fragen, Reiseempfehlungen und Empfehlungen für den Umgang mit Verdachtsfällen zum neuen Coronavirus 2019-nCoV unter folgendem… Weiterlesen »

Für alle Fragen zum Coronavirus hat das Landesgesundheitsamt im Regierungspräsidium Stuttgart eine Hotline für Rat suchende Bürgerinnen und Bürger eingerichtet. Sie erreichen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter montags bis sonntags zwischen… Weiterlesen »

Für Erziehungsberechtigte, die in systemkritischen Berufen tätig sind, richtet die Gemeinde Rheinmünster in den Kitas und der Schülerbetreuung Notgruppen ein. Dazu gehören insbesondere Ärzte, Arzthelferinnen, Pflegekräfte und Personen, die in… Weiterlesen »

Für die Bewältigung der Corona-Krise werden ab sofort alle gemeindlichen Einrichtungen bis auf weiteres geschlossen. Dies betrifft Turn-, Sport- und Festhallen, Vereinsproberäume und sonstige öffentliche Versammlungsräume. Die Maßnahmen sind leider… Weiterlesen »

Werte Einwohner, um die Leistungsfähigkeit der Gemeindeverwaltung für die Bewältigung der Corona-Krise und der Pflichtaufgaben für die Bevölkerung zu gewährleisten, bleibt das Rathaus bis auf weiteres geschlossen. Dringende Angelegenheiten können… Weiterlesen »