Aktuelles

Grund- und Gewerbesteuer ist fällig

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Das Rechnungsamt macht darauf aufmerksam, dass die Grund- und Gewerbesteuer für das 2. Quartal am 15.08.2020 zur Zahlung fällig ist. Sofern Sie der Gemeinde Rheinmünster kein SEPA-Lastschriftmandat (Einzugsermächtigung) erteilt haben,… Weiterlesen »

Unterstützung im Kampf gegen Corona

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Seit ein paar Wochen wurde von der Bundesregierung erfolgreich die Corona-Warn-App gestartet. Aktuell haben mehr als 14 Mio. Nutzer sich diese App schon heruntergeladen und leisten somit einen Beitrag zur… Weiterlesen »

Blutspenderehrung im Rathaus

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Unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln lud die Gemeinde Rheinmünster zu einer kleinen Feierstunde ins Rathaus Rheinmünster ein. Mehrfachblutspender/innen konnten die Ehrennadel mit Urkunde des Deutschen Roten Kreuzes als Anerkennung… Weiterlesen »

Abwasserverband Schwarzwasser – Wirtschaftsplan 2020

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Der Wirtschaftsplan 2020 für den Abwasserverband Schwarzwasser wurde am 13.07.2020 durch das Landratsamt Rastatt genehmigt. Der Wirtschaftsplan wird nachfolgend bekannt gemacht. Gleichzeitig liegt der Wirtschaftsplan an sieben Arbeitstagen vom 03.08.2020… Weiterlesen »

Wissenswertes aus der Gemeinderatssitzung vom 27.07.2020

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Anhörung im wasserrechtlichen Planungsgenehmigungsverfahren Antrag auf Nord-Arrondierung am Baggersee der Firma Heinrich Krieger KG auf Rheinmünster-Stollhofen/Söllingen  Die Firma Heinrich Krieger KG, Neckarsteinach plant zur Rohstoffsicherung bzw. Rohstoffversorgung an ihrem Baggersee-Standort… Weiterlesen »

Hauptsatzung der Gemeinde Rheinmünster

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Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg -GemO- hat der Gemeinderat am 27.07.2020 folgende Neufassung der Hauptsatzung beschlossen: Inhaltsübersicht: Abschnitt I: Form der Gemeindeverfassung; § 1 Abschnitt II: Gemeinderat;… Weiterlesen »

Aus den Gemeinderatsfraktionen: BfR

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Stellungnahme der BfR zur Gemeinderatssitzung vom 27.07.2020 Die letzte Gemeinderatssitzung am 27. Juli hatte eine sehr umfangreiche Tagesordnung. Daher wollen wir hier zu 2 Punkten noch einmal Stellung beziehen. Antrag… Weiterlesen »

Keine Übertragung von SARS-CoV-2 durch Stechmücken

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Jüngste Untersuchungen, veröffentlicht in dem Journal „Nature“ (Scientific Reports 2020, Download: https://doi.org/10.1038/s41598-020-68882-7) zeigten eindeutig, dass das SARS-CoV-2-Virus nicht von Stechmücken übertragen werden kann. Man hat in dieser Untersuchung drei der… Weiterlesen »

Frau Gisela Kleinwächter verabschiedet in den Ruhestand

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Im Corona bedingt erlaubten kleinen Rahmen verabschiedeten Bürgermeister Pautler und Hauptamtsleiter Bethge Frau Gisela Kleinwächter in den wohlverdienten Ruhestand. Über 20 Jahre lang war sie als Kinderpflegerin in der Kindertagesstätte… Weiterlesen »

Weiterbewilligungsantrag auf ALG II wieder erforderlich

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Sonderregelung beim Arbeitslosengeld II endet Der Gesetzgeber hat im Zuge der Corona-Pandemie ein Sozialschutzpaket beschlossen, das den Zugang zur Grundsicherung erleichtert. Eine dieser Sonderregelungen endet am 30. August 2020. Weiterbewilligungsantrag… Weiterlesen »

Neues Fahrzeug für den Bauhof Rheinmünster

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Die Gemeinde Rheinmünster hat einen neuwertigen Kastenwagen beschafft, der im Bauhof zum Einsatz kommt. Der Kastenwagen ersetzt ein nahezu 20 jähriges altes Fahrzeug, dessen technischer Zustand keinen weiteren Betrieb mehr… Weiterlesen »

Pflege unbebauter Grundstücke im Innerortsbereich

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Immer wieder wird festgestellt, dass Eigentümer unbebauter Grundstücke im Innerortsbereich oftmals keine Veranlassung sehen, ihr Baugrundstück oder Wiese regelmäßig zu pflegen. Dadurch kommt es oft zu Beschwerden von Eigentümern benachbarter… Weiterlesen »

Verabschiedung in den Ruhestand – Karin Obst

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Im Corona bedingt erlaubten kleinen Rahmen verabschiedeten Bürgermeister Pautler und Hauptamtsleiter Bethge Frau Karin Obst in den wohlverdienten Ruhestand. Sechs Jahre lang war sie als Kinderpflegerin in der Kindertagesstätte Söllingen… Weiterlesen »

Sommerferienprogramm

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Bald ist es soweit – die Sommerferien stehen vor der Tür und somit auch das Sommerferienprogramm. Auch wenn in diesem Jahr alles anders ist, haben wir uns für die Durchführung… Weiterlesen »

Grundbucheinsichtsstelle im Rathaus Rheinmünster

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Mit Zustimmung des Präsidenten des Landgerichts Baden-Baden wurde Verwaltungsfachangestellter Stefan Koch bereits 2013 zum Grundbuchratschreiber der Grundbucheinsichtsstelle Rheinmünster bestellt. Er war zuvor seit 01.08.1988 als Stellvertreter des Grundbuchratschreibers beim Grundbuchamt… Weiterlesen »

Anonyme Briefe und deren Folgen

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Veröffentlicht am 22.06.2018 „Namenlose“ Hinweise werden nicht bearbeitet Immer wieder erreichen die Gemeindeverwaltung Rheinmünster anonyme Schreiben. Die „unbekannten“ Absender beschweren sich in der Regel über vermeintliche Unzulänglichkeiten in der Nachbarschaft… Weiterlesen »

Die Corona-Verordnungen für Baden-Württemberg

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Auf der Website der Landesregierung finden Sie alle gültigen und aktuellen Corona-Verordnungen für Baden-Württemberg für die verschiedenen Bereiche. Zum 1. Juli wird die Verordnungstruktur grundlegend überarbeitet. Mit der komplett neu… Weiterlesen »

Aus den Gemeinderatsfraktionen: BfR

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Stellungnahme der Fraktion Bürger für Rheinmünster BfR zum Beschluss zur Erneuerung der Trinkwasserinstallation der Turn- und Schwimmhalle Bei der Gemeinderatsitzung am Montag den 22.06.2020, hat sich der Gemeinderat für die… Weiterlesen »

Wissenswertes aus der Gemeinderatssitzung vom 22.06.2020

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Turnhalle, Schwimmhalle, Ortsteil Greffern; Erneuerung Trinkwasserinstallation Bei den jährlichen routinemäßigen Trinkwasseruntersuchungen wurde der Grenzwert für Legionellen in der Turn- und Schwimmhalle an mehreren Entnahmestellen überschritten. Das Gesundheitsamt fordert technische Maßnahmen,… Weiterlesen »

CoronaVO – Was ändert sich zum 1. Juli?

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Die Landesregierung hat am 23. Juni 2020 eine neue Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Sie tritt am Mittwoch, den 1. Juli 2020, in Kraft. Die… Weiterlesen »

Vandalismus auf dem Spielplatz in Hildmannsfeld.

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Vor zwei Wochen wurde der Spielplatz in der Seestraße in Hildmannsfeld verwüstet. Die Verursacher versuchten einen Tisch anzuzünden und hinterließen auf dem Gelände des Spielplatzes verteilt ihren Müll.   Die… Weiterlesen »

Neustart der Kinder- und Jugendreha – DRV-BW

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DRV BW) Während der Corona-Krise konnten viele Reha-Kliniken keine Patienten aufnehmen. So sollten mögliche Übertragungswege des Virus unterbunden werden. Ab sofort können aber alle Reha-Kliniken, die sich auf die Behandlung… Weiterlesen »

Beratung zur Rente nur mit Termin!

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(DRV BW) Beratungen zu Rente und Reha in den Regionalzentren und Außenstellen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Baden-Württemberg sind derzeit nur nach einer vorherigen Terminvereinbarung möglich, erklärt die Rentenversicherung in Baden-Württemberg…. Weiterlesen »

Werftsarbeiten an der Drusus-Fähre verschoben

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Verbesserung der Verkehrsbedingungen für Benutzer Zurück zu den üblichen Zeitfenstern Werftarbeiten an der Drusus-Fähre und Umbau der Zugangsplattform Die Arbeiten finden statt ab Montag, 7. September 2020, bis Mitte Januar… Weiterlesen »

ZONE 30

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Tempo 30 ist leiser! Ein vorbeifahrendes Auto ist bei 30 km/h um drei Dezibel hörbar leiser als bei 50 km/h. Dies entspricht praktisch einer Halbierung der Lärmbelästigung. Tempo 30 ist… Weiterlesen »

Die Initiative “Stärker als Gewalt”

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  Was ist die Initiative „Stärker als Gewalt”? „Stärker als Gewalt“ ist eine Initiative des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).Die Initiative will erreichen, dass mehr betroffene Frauen… Weiterlesen »

Pressemitteilung: Corona-Warn-App

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MINISTERIUM FÜR LÄNDLICHEN RAUM UND VERBRAUCHERSCHUTZ PRESSESTELLE Peter Hauk MdL: „Deutschland setzt konsequent auf Freiwilligkeit und höchste Datensparsamkeit, das ist wichtig für die Akzeptanz der Verbraucher“ Die Corona-Warn-App ist eine… Weiterlesen »

Öffnung des Jugendtreffs im Ortsteil Stollhofen

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Am Montag, 22.06.2020 öffnet unter Einhaltung der Corona-Vorschriften der Jugendtreff wieder. Es dürfen max. 5 Besucher gleichzeitig den Jugendreff betreten. Öffnungszeiten: Montag, Mittwoch und Donnerstag von 14.30 Uhr bis 17.30… Weiterlesen »

Bäume fällen

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Beim Erstellen eines Baumkatasters auf Gemarkung Rheinmünster, wurde bei einer Baumkontrolle festgestellt, dass einige Bäume aus Sicherheitsgründen entfernt werden müssen. Dies Fällaktionen müssen in den nächsten Wochen durchgeführt werden.

Leinenpflicht für Hunde im Innerortsbereich

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Grundsätzlich gilt, dass alle Tiere, insbesondere Hunde, so zu halten und zu beaufsichtigen sind, dass niemand gefährdet wird. Im Innerortsbereich sind Hunde auf öffentlichen Straßen und Gehwegen sowie in Grün-… Weiterlesen »

Die Corona-Verordnungen für Baden-Württemberg

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Über den nachfolgenden Link finden Sie alle gültigen und aktuellen Corona-Verordnungen für Baden-Württemberg für die verschiedenen Bereiche. Neben der Corona-Verordnung des Landes, die allgemeine Regelungen beinhaltet gibt es mehrere Ressort-Verordnungen,… Weiterlesen »

Spielplatzverunreinigung im Ortsteil Söllingen

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Vor einigen Tagen wurden Abfälle auf dem Spielplatz beim „Starfighter“ im Ortsteil Söllingen hinterlassen sowie die Rutsche verdreckt. Die Gemeindeverwaltung bittet um Mitteilung von Beobachtungen, die auf den oder die… Weiterlesen »

Gutachterausschussgebührensatzung

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Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gemeinsamen Gutachterausschusses und seiner Geschäftsstelle (Gutachterausschussgebührensatzung) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§… Weiterlesen »

Aus den Gemeinderatsfraktionen: Grüne

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Stellungnahme Fraktion Die Grünen im Gemeinderat Rheinmünster Zum Beschluß über Sanierung der Trinkwasseranlage im Hallenbad Greffern Die Fraktion Die Grünen im Gemeinderat Rheinmünster steht geeint zu ihrem Bekenntnis für das… Weiterlesen »

Aus den Gemeinderatsfraktionen: BfR

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Stellungnahme der BfR zum Gemeinderatsbeschluss bzgl. des Hallenbads in Greffern Vor den letzten Kommunalwahlen 2019 hatten alle Fraktionen im Gemeinderat Rheinmünster versprochen, das Hallenbad sanieren zu wollen. Daher hat uns,… Weiterlesen »

Der heiße Draht zu Ausbildung und Studium

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Agentur für Arbeit richtet Sonderhotline für Jugendliche ein Normalerweise wäre jetzt Hochsaison für die Berufsberatung der Agentur für Arbeit Karlsruhe-Rastatt, doch was ist zu Zeiten von Corona schon normal. Um… Weiterlesen »

Entsorgung von Masken und Handschuhen

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Es wird um Beachtung gebeten, dass Mund- und Nasenschutz, sowie Handschuhe die zum Schutz gegen die Infektion mit dem Coronavirus dienen: direkt einer Verbrennungsanlage zuzuführen sind und nicht recycling- oder… Weiterlesen »

Projekt „Rheinmünster näht“ erfolgreich abgeschlossen

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Zahlreiche Mitarbeiterinnen der vier Rheinmünsteraner Kindertagesstätten und das Beaufsichtigungsteam beider Grundschulen haben sich mächtig ins Zeug gelegt, um das von Bürgermeister Helmut Pautler angestrebte Ziel von zweitausend selbst genähten Masken… Weiterlesen »

Auszug Polizeiverordnung

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Auszug Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung… Weiterlesen »

Einkaufsmöglichkeiten

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Edeka, Ortsteil Schwarzach, Withig 4, Tel.: 07227 990800 Penny, Ortsteil Söllingen, Kirchstraße 45, Tel.: 0221 20199959 Lidl, Ortsteil Greffern, Unter den Eichen 1, Tel.: 0800 4353361 Straußenfarm Verkaufsautomat, Ortsteil Schwarzach,… Weiterlesen »

Bewässerungssäcke

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Teilweise wurden auf Gemarkung Rheinmünster an einigen Bäumen Bewässerungssäcke an Baum-Neupflanzungen und auch Bestandsbäume angebracht. Die Bewässerungssäcke werden mit Wasser gefüllt (75 l und 100 l Fassungsvermögen) und bieten eine… Weiterlesen »

Registrierungspflicht von Erntehelfer

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Das Landratsamt Rastatt hat darauf hingewiesen, dass Erntehelfer bei den zuständigen Ordnungsämtern registriert werden müssen, in deren Gebiet sie eingesetzt werden. Landwirte die dieser Anzeigepflicht nicht nachkommen, haben mit Bußgeldern… Weiterlesen »

Neue Sitzgelegenheiten im Klostergarten

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Das gemeindliche Bauamt lässt alle Sitzgelegenheiten im Klostergarten überarbeiten, der größte Anteil ist bereits fertiggestellt. Die noch bei örtlichen Handwerkern befindlichen Sitzbänke werden vorübergehend ersetzt durch Sitzgelegenheiten, die aus Kunststoff –… Weiterlesen »