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Wissenswertes aus der Gemeinderatssitzung vom 15.03.2021

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Nachrücken im Gemeinderat; Herr Dennis Schmejkal; Feststellung von Hinderungsgründen  Nachdem Christian Knäbel aus dem Gemeinderat ausgeschieden ist, wurden bei der ersten Ersatzperson, Caroline Sum, Hinderungsgründe durch den Gemeinderat in der… Weiterlesen »

Sanierung der Innenbeleuchtung der Grundschule Greffern

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Die Klassenzimmer, Nebenräume, Toilettenanlagen und Flure in der Grundschule Greffern waren bisher mit „veralteten“ Energiesparlampen und Leuchtstoffröhren ausgestattet. Nach der Erstellung eines Beleuchtungskonzepts, wonach die Bestandsbeleuchtung durch LED ausgetauscht werden… Weiterlesen »

Haushaltssatzung 2021

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Haushaltssatzung der Gemeinde Rheinmünster für das Haushaltsjahr 2021 Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Rheinmünster am 22. Februar… Weiterlesen »

Abwasserverband Schwarzwasser – Wirtschaftsplan 2021

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Der Wirtschaftsplan 2021 für den Abwasserverband Schwarzwasser wurde am 24.02.2021 durch das Landratsamt Rastatt genehmigt. Der Wirtschaftsplan wird nachfolgend bekannt gemacht. Gleichzeitig liegt der Wirtschaftsplan an sieben Arbeitstagen vom 22.03.2021… Weiterlesen »

Personelle Veränderungen im Bauhof

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Seit 01. März 2021 hat Herr Peter Thom aus Rastatt die Leitung des Bauhofes in Rheinmünster übernommen. Er löst damit Liegenschaftsverwalter Manfred Birnesser ab, der sich nach fast 45jähriger Tätigkeit… Weiterlesen »

Landtagswahl 2021 – Rheinmünster hat gewählt

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Nachfolgend die endgültigen Wahlergebnisse der Gemeinde Rheinmünster zur Landtagswahl 2021. Über die nebenstehende Grafik können Sie weitere Ergebnissdaten der Wähler aus Rheinmünster ersehen. Diese sind zur schnelleren Übersicht grafisch aufbereitet…. Weiterlesen »

Landtagswahl am Sonntag, 14. März 2021

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Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, am Sonntag, dem 14. März 2021 findet die Wahl des 17. Landtags von Baden-Württemberg statt. Insgesamt 5.198 wahlberechtigte Personen in der Gemeinde Rheinmünster sind aufgerufen, ihre… Weiterlesen »

Personelle Veränderungen im Ordnungsamt

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Seit 01. März wird Frau Juliane Oser aus Achern in die vielfältigen Aufgabengebiete des Ordnungsamtes eingearbeitet und tritt die Nachfolge von Ordnungsamtsleiter Xaver Kleinhans an, der Mitte des Jahres nach… Weiterlesen »

Corona Schnelltest für Erzieherinnen und Mitarbeiter

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Die Gemeinde Rheinmünster hat in Zusammenarbeit mit der Deutschen Luftrettung, die ihren Sitz in Rheinmünster hat, in der einstigen Grundschule im Ortsteil Stollhofen eine Teststation eingerichtet. Mitarbeiter der DRF übernehmen… Weiterlesen »

Haushaltsrede der Bürger für Rheinmünster (BfR)

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Stellungnahme der Bürger für Rheinmünster (BfR) zum Haushalt 2021 Die Fraktion der BfR konnte dem von der Verwaltung vorgelegten Haushalt für 2021 bei der letzten Gemeinderatssitzung zustimmen. Allerdings ist hervorzuheben,… Weiterlesen »

Haushaltsrede der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

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Den besonderen Umständen geschuldet wurden die Haushaltsreden der Fraktionen in diesem Jahr nur zu Protokoll gegeben. Liebe Rheinmünsteraner:innen, vergangene Sitzung haben wir einen Etat mit negativem Vorzeichen beschlossen, zu dessen… Weiterlesen »

Hallenbadsanierung: Fördermittel des Bundes aus dem Programm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” – Antrag der Gemeinde erfolgreich

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Das Hallenbad der Gemeinde Rheinmünster ist nach einer fünfzigjährigen Nutzungszeit sanierungsbedürftig. Da die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Gemeindehaushaltes begrenzt ist, hatten sich die Gemeindeverwaltung mit Unterstützung des Gemeinderates bemüht, Fördermittel zu… Weiterlesen »

Haushaltsrede der CDU Gemeinderatsfraktion

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Den besonderen Umständen geschuldet wurden die Haushaltsreden der Fraktionen in diesem Jahr nur zu Protokoll gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren! Die CDU -Fraktion schaut auf den Haushalt des kommenden… Weiterlesen »

Vorbereitung der Landtagswahl 2021

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Auf vollen Touren laufen derzeit die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 14. März bei der Gemeindeverwaltung Rheinmünster. Insgesamt 5.198 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger haben die Gelegenheit, am Wahltag ihre Stimme… Weiterlesen »

Krankheitsvertretung im Reinigungsbereich m/w/d

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Die Gemeinde Rheinmünster sucht ab sofort   1 Krankheitsvertretung im Reinigungsbereich m/w/d   für die bedarfsweise Reinigung und Pflege der verschiedenen gemeindlichen Einrichtungen. Haben Sie Lust auf diese Aushilfstätigkeit und… Weiterlesen »

Wissenswertes aus der Gemeinderatssitzung vom 22.02.2021

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Nachrücken Gemeinderat, Frau Caroline Sum, Feststellung von Hinderungsgründen (§ 29 Gemeindeordnung)  Nachdem Christian Knäbel aus dem Gemeinderat ausgeschieden ist, wurde als erste Ersatzperson für Bündnis 90/Die Grünen Frau Caroline Sum… Weiterlesen »

Hoher Besuch in Rheinmünster – Fördermittel Hallenbad

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Am vergangen Donnerstag, 18. Februar 2021 besuchten Frau Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek und Herr Bundesabgeordneter Martin Gerster die Gemeinde Rheinmünster. Treffpunkt war der große Sitzungssaal des Rathauses im Ortsteil Schwarzach. Im… Weiterlesen »

Aktuelles zur Corona-Verordnung

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Friseurbetriebe, die nach der Handwerksordnung Friseurdienstleistungen erbringen dürfen und entsprechend in die Handwerksrolle eingetragen sind, sollen ab 1. März wieder öffnen können, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt. Voraussetzung ist eine… Weiterlesen »

Haushalt 2021

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Der Haushaltsplan für das Jahr 2021 wurde in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.02.2021 verabschiedet. Seit dem Haushaltsjahr 2002 ist der „Kernhaushalt“ der Gemeinde Rheinmünster schuldenfrei. Auch im Jahr 2021 sind… Weiterlesen »

Kooperation in Corona Zeiten

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Seit Corona entfällt für die Kinder der KITA Schwarzach und  den Bewohnern des CHD, der gemeinsame, monatliche Morgenkreis. Beiden Seiten fällt es schwer, auf die gemeinsame Zeit zu verzichten. Im… Weiterlesen »

Liegewiesenpacht ist fällig

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Das Rechnungsamt macht darauf aufmerksam, dass die Liegewiesenpacht am 01.03.2021 zur Zahlung fällig ist. Bitte beachten Sie, dass nur noch Bescheide verschickt werden, wenn sich unterjährige Änderungen ergeben. Sofern Sie… Weiterlesen »

ACHTUNG: Verkehsbedingerungen

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In der Kalenderwoche 8 bzw. ab 22.02.2021 finden im Bereich des Chemieparks an der L85 Wegkreuz bis zur Einmündung in die Industriestraße geplante Baumschnitt- und Baumfällarbeiten zur Verkehrssicherungen statt. Hierbei… Weiterlesen »

ACHTUNG: Sperrung Rheinseitenstraße K3758

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Wegen Hollzfällarbeiten entlang der Rheinseitenstraße zwischen Einfahrt Angelsee Stollhofen und Einfahrt Kieswerk Krieger muss die K3758 (Rheinseitenstraße)  vom 15. bis  17. Februar voll gesperrt werden. Eine Umleitung besteht nicht. Es… Weiterlesen »

5 Themen – 5 Tage – 5 Wochen

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Auch und vielleicht insbesondere in der aktuellen Zeit ist es sehr wichtig, über Gefahren und Risiken im Alltag sowie etwaigen Vorgehensweisen von Straftätern informiert zu sein. Vor diesem Hintergrund besteht… Weiterlesen »

Kluge Köpfe für die Rente gesucht

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(DRV BW) Jedes Jahr werden bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Baden-Württemberg rund 100 Nachwuchskräfte neu eingestellt. Nach der Ausbildung werden sie bei entsprechender Leistung unbefristet als Beamte oder Tarifangestellte in… Weiterlesen »

Wissenswertes aus der Gemeinderatssitzung vom 01.02.2021

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Vereinsförderrichtlinien Anpassung, Fristsetzung für Anträge auf Investitionsförderung Zur Förderung von Investitionen nach den gemeindlichen Förderrichtlinien müssen Vereine, die eine Investitionsmaßnahme planen, das Vorhaben frühzeitig anmelden, so dass Fördermittel bei der… Weiterlesen »

Sperrung Zufahrt Baden-Airpark Schiftunger Tor

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Wegen Hollzfällarbeiten entlang der Zufahrt zum Schiftunger Tor muss die Straße zwischen K3761 ( Höhe Lourdesgrotte ) und Viktoria Boulevard  vom 8. bis  9. Februar voll gesperrt werden. Bitte beachten… Weiterlesen »

Landtagswahl am 14. März 2021

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Zustellung der Wahlbenachrichtigungen In den nächsten Tagen werden die Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl am 14.03.2021 zugestellt. Jeder Wahlberechtigte, der am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat, seit mindestens drei Monaten… Weiterlesen »

Trickbetrüger bei Grundrente aktiv

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(DRV BW) Am 1. Januar 2021 trat das Grundrentengesetz in Kraft. »Wir arbeiten derzeit auf Hochtouren und testen die Programmabläufe«, erklärt Gabriele Frenzer-Wolf, Geschäftsführerin der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Baden-Württemberg. Die… Weiterlesen »

Fahrten zum Impfzentrum als Krankenfahrt möglich

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Die Krankenkassen in Baden-Württemberg und das Ministerium für Soziales und Integration einigen sich auf Regelungen für Menschen mit eingeschränkter Mobilität, die nicht selbstständig zu einem der Impfzentren gelangen können. Demnach… Weiterlesen »

Liegewiese am Hanfsee im OT Söllingen zu verpachten.

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Die Gemeinde Rheinmünster verpachtet zum 01.04.2021 am Hanfsee im OT Söllingen den Liegeplatz Nr. 10 (ca. 165 qm). Bewerbungsunterlagen können nachfolgend herunterladen oder bei der Gemeindeverwaltung Rheinmünster (friedelnatascha@rheinmuenster.de oder unter… Weiterlesen »

Änderung der Corona-Verordnung zum 25. Januar 2021

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Mit Beschluss vom 23. Januar 2021 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 25. Januar 2021 bzw…. Weiterlesen »

Wissenswertes aus der Gemeinderatssitzung vom 18.01.2021

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Freiwillige Feuerwehr a) Freiwillige Feuerwehr Einsatzabteilung Söllingen, Zustimmung zur Wahl von Kommandant und Vertreter  Der Gemeinderat stimmte einvernehmlich der Wahl von Jan Bürg zum Abteilungskommandanten und der Wahl von Artur… Weiterlesen »

Wiederinbetriebnahme der Drusus-Fähre

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Die Fähre in Drusenheim ist seit Freitag, den 15. Januar wieder in Betrieb. Sie war seit dem 7. September außer Betrieb und wurde bis zu ihrer Rückkehr Werftarbeiten unterzogen. An… Weiterlesen »

Fischwasserpacht ist fällig

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Das Rechnungsamt macht darauf aufmerksam, dass die Fischwasserpacht am 01.02.2021 zur Zahlung fällig ist. Bitte beachten Sie, dass nur noch Bescheide verschickt werden, wenn sich unterjährige Änderungen ergeben. Sofern Sie… Weiterlesen »

Änderungen der Corona-Verordnung zum 18. Januar 2021

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Mit Beschluss vom 16. Januar 2021 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 18. Januar 2021 in… Weiterlesen »

Festsetzung der Grundsteuer 2021

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1. Steuerfestsetzung Nach § 27 Absatz 3 Grundsteuergesetz kann für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, die Grundsteuer durch öffentliche Bekanntmachung… Weiterlesen »

Transport- und Arbeitsfahrzeug für Forstbetrieb

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Kleintransporter für anspruchsvollen Einsatz Zum Jahresbeginn erhielt die Forstabteilung des Bauhofs ein neues Fahrzeug. Das bisherige, ein VW-Doppelkabiner (DOKA) war Baujahr 2004 wies einen Kilometerstand von über 140.000 Kilometer auf…. Weiterlesen »

Infos für Reiserückkehrer

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Seit dem 11. Januar 2021 gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung. Neu eingeführt wurde eine zusätzliche Testpflicht bei Einreise. Als Einreisender aus einem Risikogebiet ist man weiterhin verpflichtet, sich… Weiterlesen »

ACHTUNG: Baustellen

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Verkehrliche Einschränkungen im Ortsteil Söllingen Aufgrund von Baumaßnahmen an den öffentlichen Kanälen in der Inselstraße in Schwarzach und im Bereich der Contre Escarpe in Söllingen muss ab Beginn der 3…. Weiterlesen »

Jahresbescheid Hundesteuer 2021

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Aktuell werden die Hundesteuerbescheide in der Gemeinde Rheinmünster für das Veranlagungsjahr 2021 an alle Hundehalter verschickt. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die bisherigen Hundesteuermarken von 2017 weiterhin gültig… Weiterlesen »

Veröffentlichung von Alter- und Ehejubilaren

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Die Gemeinde Rheinmünster weist darauf hin, dass die Meldebehörde laut Bundesmeldegesetz Namen, akademische Grade, Anschriften, Tag und Art des Jubiläums von Alters- und Ehejubilaren an die Presse zum Zwecke der… Weiterlesen »

Drückjagd in Schwarzach/Hildmannsfeld/Hursteck

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Im Bereich von Schwarzach, Hildmannsfeld und Hursteck findet am Samstag, 09.01.2021 in der Zeit von 8.00 bis 14.00 Uhr eine Drückjagd statt. Die Jagd wird ordnungsgemäß ausgeschildert. Autofahrer im Gebiet… Weiterlesen »